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Ratsinformation
Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers. - VO/0410/2009
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushalt 2009
hier: Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung 2009 gem. § 114 e HGO
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Theobald Preis
- Verfasser*in:
- Bernd Kauffmann und Theobald Preis
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Unterbrochen
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Entscheidung
|
|
|
26.06.2009
|
Sachverhalt
Begründung
Auslöser und Anlass für den
Magistrat, einen Nachtragshaushalt aufzustellen und der
Stadtverordnetenversammlung vorzulegen, ist vor allem die Darstellung und
Abwicklung des Sonderinvestitionsprogramms des Landes sowie des
Konjunkturpaketes II des Bundes.
Im Weiteren ist im
Nachtragshaushaltsplan die im Rahmen des Jahresabschlusses 2008 beschlossene
außerordentliche Tilgung berücksichtigt, die zur Entlastung künftiger Haushalte
beiträgt. Auch die durch den Kreistag beschlossene Kreisumlagenerhöhung spiegelt
sich wider.
Mit der Finanzierung der
Investitionen ohne jeden Bankkredit dürfte Marburg bundesweit eine besondere
Stellung einnehmen.
Die durch die Konjunkturkrise
beeinträchtigte Ertragsreduzierung bei fast allen öffentlichen Haushalten
trifft Marburg zur Zeit noch nicht in vollem Umfang, so dass der Magistrat
davon ausgeht, dass wir im Bereich der Gewerbesteuer mit Mehrerträgen gegenüber
den ursprünglichen Planungen rechnen können.
Da wir eine atypische Entwicklung in
Marburg beobachten, besteht momentan keine Veranlassung, unsere Finanzplanung
anzupassen.
Egon Vaupel
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