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Ratsinformation

Vorlage - VO/0964/2010  

Betreff: Freigabe von Haushaltsmitteln aus dem Finanzhaushalt (Investitionen) 2010
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage HFA
Verfasser:Ann-Kathrin WeberAktenzeichen:I
Federführend:20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten Bearbeiter/-in: Ludwig, Ann-Kathrin
Beratungsfolge:
Magistrat Vorberatung
08.02.2010    Nichtöffentliche Sitzung des Magistrats      
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
23.02.2010 
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zurückgestellt   
23.03.2010 
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Freigabe von Haushaltsmitteln für die Einrichtung einer Krippengruppe in Trägerschaft der IKJG in Höhe von 100.000 € im Vorgriff auf den Haushalt 2010 zu.

 

Begründung

Begründung

 

 

Der Magistrat hatte bereits im Jahr 2008 beschlossen, für die Ausweitung der U3-Betreuung eine Kinderkrippe im Stadtwald zu errichten. In der Folge hat der Magistrat in seiner Sitzung am 11.01.2010 zugestimmt, einen Vertrag mit der IKJG über den Betrieb der Einrichtung zu schließen.

 

Die Mittel für die notwendigen Umbauten (80.000 €) und die Einrichtung (20.000 €) sollen im Doppelhaushalt 2010/2011, in diesem Fall für 2010, vorgesehen werden.

 

Da die Errichtung der Krippengruppe aber sehr rasch erfolgen soll, ist eine vorzeitige Freigabe der Haushaltsmittel in Höhe 100.000 € dringend erforderlich.

 

Für die o. g. Kosten wurden Mittel aus dem Bund-Land-Investitionsprogramm U3 beantragt, so dass von einer tatsächlichen städtischen Belastung von ca. 10.000 € auszugehen ist.

 

 

 

 

 

Egon Vaupel

Oberbürgermeister


 

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