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Ratsinformation
Beschlussvorlage HFA - VO/0964/2010
Grunddaten
- Betreff:
-
Freigabe von Haushaltsmitteln aus dem Finanzhaushalt (Investitionen) 2010
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Ann-Kathrin Ludwig
- Verfasser*in:
- Ann-Kathrin Weber
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Magistrat
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Vorberatung
|
|
●
Erledigt
|
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
Entscheidung
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|
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23.02.2010
| |||
|
23.03.2010
|
Sachverhalt
Begründung
Der
Magistrat hatte bereits im Jahr 2008 beschlossen, für die Ausweitung der
U3-Betreuung eine Kinderkrippe im Stadtwald zu errichten. In der Folge hat der
Magistrat in seiner Sitzung am 11.01.2010 zugestimmt, einen Vertrag mit der
IKJG über den Betrieb der Einrichtung zu schließen.
Die
Mittel für die notwendigen Umbauten (80.000 €) und die Einrichtung (20.000 €)
sollen im Doppelhaushalt 2010/2011, in diesem Fall für 2010, vorgesehen werden.
Da
die Errichtung der Krippengruppe aber sehr rasch erfolgen soll, ist eine
vorzeitige Freigabe der Haushaltsmittel in Höhe 100.000 € dringend
erforderlich.
Für
die o. g. Kosten wurden Mittel aus dem Bund-Land-Investitionsprogramm U3
beantragt, so dass von einer tatsächlichen städtischen Belastung von ca. 10.000
€ auszugehen ist.
Egon
Vaupel
Oberbürgermeister
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