Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,

gemäß §§ 114 e Abs. 4, 114 d, 97 Abs. 3 in Verbindung mit § 114 b Abs. 3 HGO über den als I. Nachtragshaushaltsplan 2011 vorgelegten Entwurf zu beraten und zu beschließen.

Begründung

Die Ansätze für den Haushaltsplan 2011, der als Doppelhaushalt bereits im Juni 2010 beschlossen wurde, mussten bereits sehr früh im Jahr 2010 ermittelt werden. Zahlreiche Ansätze sind nunmehr den aktuellen Entwicklungen anzupassen.

Auch der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 wird in der Bearbeitung noch eine geraume Zeit in Anspruch nehmen, so dass die benötigten Haushaltsreste über den Nachtragshaushaltsplan zur Verfügung gestellt werden müssen.

Alles in allem ist es gelungen, im Ergebnishaushalt das bisher im ordentlichen Ergebnis geplante Defizit von knapp 8 Mio. € zu beseitigen und sogar einen kleinen Überschuss auszuweisen.

Der Finanzhaushalt – investiv kommt ohne Kreditaufnahme vom Kapitalmarkt aus. Damit dürfte Marburg bundesweit eine besondere Stellung einnehmen.

Die Finanzplanung mit Investitionsprogramm wird zur Zeit gem. § 7 GemHVO-Doppik den aktuellen Entwicklungen angepasst und den Stadtverordneten zur Sitzung am 17. Juni 2011 zur Verfügung gestellt.

Egon Vaupel

Oberbürgermeister