Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,

die Eröffnungsbilanz der Universitätsstadt Marburg zum 01.01.2009 in der beigefügten Fassung des Prüfberichtes des Prüfungsamtes vom 10.10.2011 mit Erläuterungen und Anhängen festzustellen und den Bericht des Prüfungsamtes zur Kenntnis zu nehmen.

Begründung:

Die Eröffnungsbilanz der Universitätsstadt Marburg ist vom Magistrat in seiner Sitzung am 17.05.2010 beschlossen, der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis gegeben und dem Prüfungsamt zur Prüfung übermittelt worden.

Das Prüfungsamt hat in Zusammenarbeit mit dem Fachdienst Finanzservice alle in der Eröffnungsbilanz dargestellten Werte einer eingehenden Überprüfung unterzogen. In Abstimmung mit allen Beteiligten der AG Doppik wurden notwendige Wertkorrekturen vorgenommen und im Prüfbericht dokumentiert.

Gem. § 114 o i.V.m. § 108 HGO und Nr. 1 VV zu § 59 GemHVO-Doppik hat die Gemeinde auf den 1. Januar des Jahres, mit dem die Umstellung auf die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung (Doppik) erfolgt, eine Eröffnungsbilanz zu erstellen.

Da die Haushaltswirtschaft der Universitätsstadt Marburg mit dem Haushaltsjahr 2009 auf die Doppik umgestellt wurde, erfolgt eine Bewertung der Vermögensgegenstände zum Stichtag 01.01.2009. 

In der Eröffnungsbilanz sind alle Vermögenswerte, Rechnungsabgrenzungsposten und Schulden mit ihren Werten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Inventur vollständig aufzunehmen. Die Vermögenswerte sind mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten, vermindert um die Abschreibungen, die Verbindlichkeiten zu ihrem Rückzahlungsbetrag und die Rückstellungen in Höhe des Betrages anzusetzen, der nach sachgerechter Beurteilung notwendig ist (§ 108 Abs. 3 HGO).

Nach inzwischen vorliegenden Erkenntnissen durch vergleichende Prüfungen des Landesrechnungshofes wurden z.B. die in der Eröffnungsbilanz der Universitätsstadt Marburg ehemals dargestellten Beteiligungswerte neu bewertet und in die nun zu beschließende Eröffnungsbilanz eingearbeitet. Im Rahmen des Haushaltsvollzugs der Jahre 2010 und 2011 wurden weitere Sachverhalte bekannt, die in der Eröffnungsbilanz Berücksichtigung gefunden haben. Zusätzlicher Korrekturbedarf ergab sich auch im Bereich der Straßenbewertung.

Die bis zum Juli 2011 erfolgten Veränderungen sind dem Magistrat in seiner Sitzung am 18.07.2011 bereits zur Kenntnis gegeben worden.

Einzelheiten zu den vorgenommenen Korrekturen können dem Prüfbericht des Prüfungsamtes vom 10.10.2011 entnommen werden.

Dr. Franz Kahle

Bürgermeister

Anlage (gesondert gedruckt)