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Ratsinformation

ALLRIS - Vorlage

Kenntnisnahme - VO/4064/2015

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,

 

von der in der Anlage beigefügten Liste der Veränderungen bei wichtigen Haushaltsstellen Kenntnis zu nehmen.

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Sachverhalt

Begründung:

 

Nach Verabschiedung des Doppelhaushaltsplans 2015/2016 hat es im Mai 2015 bis zum heutigen Tage teilweise erhebliche Veränderungen bei einzelnen Haushaltstellen gegeben, die ein komplett verändertes Bild auf die Entwicklung des Haushaltsjahres 2015 werfen.

 

Es handelt sich hierbei zum einen um Veränderungen, die sich aufgrund der Steuerschätzung vom Mai 2015 ergeben haben. Hieraus ergeben sich voraussichtlich Mehrerträge von rd. 3 Mio. € beim Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteil.

 

Im Weiteren haben wir in der 21 Kalenderwoche eine Mitteilung vom Finanzamt erhalten, die dazu führt, dass wir mit einer Gewerbesteuernachzahlung von über 40 Mio. € im Juni 2015 rechnen können.

 

Die Prüfung und Festsetzung der Gewerbesteuernachzahlung konnte bis zur Magistratssitzung am 18. Mai 2015 leider noch nicht beendet werden. Um die Stadtverordneten alsbald von der Entwicklung zu unterrichten, habe ich die nächste anstehende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und der Stadtverordnetenversammlung gehlt. Der Magistrat wird offiziell in seiner Sitzung am 08.06.2015 von der Vorlage Kenntnis erhalten.

 

Ich plane im Weiteren, zur Juli-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen I. Nach- tragshaushaltsplan 2015 in das Beschlussverfahren einzubringen. Ein möglicher Zeitplan ist ebenfalls der Anlage zu entnehmen.

 

 

 

 

Egon Vaupel

Oberbürgermeister

 

Anlage

 

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Finanz. Auswirkung

 

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Anlagen

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