Universitätstadt Marburg

?

Hauptnavigation der Seite

Kartenanwendung der Stadt Marburg

Seiteninhalt

Inhaltsbereich der Seite

Ratsinformation

ALLRIS - Vorlage

ALLRIS net

Antrag der Piratenpartei - VO/4151/2015

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren
Beschlussvorschlag

Beschluss:

 

Der Magistrat wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass anlässlich der kürzlich unerwartet eingegangenen städtischen Mehreinnahmen in Höhe eines zweistelligen Millionenbetrages im Sinne eines Bürgerhaushalts ein Anteil von 10% für die Durchführung von Projekten verwendet wird, die von den Bürgerinnen und Bürgern in Marburg nach folgendem Verfahren zu bestimmen sind:

 

In einer ersten Stufe sollen stadtweit Vorschläge gesammelt werden, an welchen Projekten Interesse besteht. Die eingehenden Vorschläge sollen möglichst detailliert sein und müssen jeweils eine Begründung enthalten, warum sie aus Sicht des Vorschlagenden unterstützenswert sind. Aus diesen Vorschlägen soll in einer zweiten Verfahrensstufe von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt mit Hilfe einer Wahl durch Zustimmung ("Approval Voting", vgl. Quellenangaben unten) eine Rangliste der Projektvorschläge erstellt werden. Anschließend werden die Projektvorschläge in der Reihenfolge der ermittelten Rangliste bis zum Verbrauch der verfügbaren Maximalsumme realisiert.

 

 

Reduzieren
Sachverhalt

Begründung:

 

In der Stadtverordnetenversammlung vom 29. Mai 2015 und auch dem vorangegangenen Haupt- und Finanzausschuss informierte der Oberbürgermeister die Öffentlichkeit über den unerwarteten Eingang von ca. 43 Millionen Euro (Vorlage VO/4064/2015).

Wir sind der Ansicht, dass es im Sinne einer Erweiterung der Marburger Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten sinnvoll ist, die Bevölkerung auch in finanziellen Fragen stärker einzubinden. Die oben erwähnten Mehreinnahmen der Stadt Marburg bieten sich auch unserer Sicht daher geradezu an, über die Einführung eines Bürgerhaushalts nachzudenken - ein Modell, das bereits in vielen anderen Städten etabliert ist (vgl. Quellenangaben).

 

 

Quellen:

 

VO/4064/2015 zur Haushaltssituation in Marburg:

https://www.svmr.de/ri/vo020.asp?VOLFDNR=12993

 

Wahl durch Zustimmung ("Approval Voting"):

http://de.wikipedia.org/wiki/Wahl_durch_Zustimmung

 

rgerhaushalt-Definition (Wikipedia):

http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerhaushalt

rgerhaushalt - Fragen & Antworten:

http://www.buergerhaushalt.org/faq_bhh

 

rgerhaushalt Stuttgart:

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/

rgerhaushalt Köln:

https://buergerhaushalt.stadt-koeln.de/2015/

rgerhaushalt Hamburg:

http://www.buergerhaushalt-hamburg.de/

rgerhaushalt Braunschweig:

https://www.bs-mitgestalten.de/

rgerhaushalt Berlin Lichtenberg:

https://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/

rgerhaushalt Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf:

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/aktuelles/buergerbeteiligung/artikel.208606.php

rgerhaushalt Potsdam:

http://buergerbeteiligung.potsdam.de/kategorie/buergerhaushalt

rgerhaushalt Maintal:

https://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/

rgerhaushalt Münster:

http://buergerhaushalt.stadt-muenster.de/startseite.html

rgerhaushalt Halle:

http://www.rechne-mit-halle.de/

rgerhaushalt Trier:

https://www.trier-mitgestalten.de/haushalten/4698

rgerhaushalt Langenhagen:

https://www.buergerhaushalt-langenhagen.de/

rgerhaushalt Norderstedt:

http://www.buergerhaushalt-norderstedt.de/

rgerhaushalt Gelsenkirchen:

https://buergerhaushalt.gelsenkirchen.de/startseite/

 

Dr. Michael Weber

 

 

Loading...
Legende
selbst zuständig
eigenes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
andere Zuständigkeit
selbst verantwortlich
andere Verantwortlichkeit
Aufgabe bearbeiten
NA
TOP
Wichtig
Dokument erstellen
Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
Dokument auswählen
Mobile Navigation schliessen