Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgende Beschlüsse zu fassen:

1. Der Jahresabschluss des DBM für das Geschäftsjahr 2014 wird auf der Grundlage der durchgeführten Prüfung der GBZ Revisions und Treuhand AG beschlossen.

2. Den aus den Bereichen Entsorgung (39.812,00 €), Straßenreinigung/Winterdienst (406.247,15 €), Straßenunterhaltung (-38.906,85 €), Kanal- und Gewässerunterhaltung (-63.611,19 €), Friedhofunterhaltung (1.606,29 €) und Grünflächenunterhaltung (-227.534,67 €) resultierenden Überschuss in Höhe von insgesamt 117.612,73 € in die Ergebnisrücklage des DBM einzustellen.

Der nach handelsrechtlichen Grundsätzen ermittelte Gesamtüberschuss des Kanalgebührenhaushaltes beträgt im Geschäftsjahr 2014 389.397,61 €. Den nach handelsrechtlichen Grundsätzen ermittelten Verlust in Höhe von 50.643,00 € aus dem Abgang von Anlagevermögen des beim DBM aktivierten Alt-Kanalnetzes wird aus der Rücklage der Kanalvermögensbewertung (10.791.928,48 €) ausgeglichen. Der resultierende Überschuss des Kanalgebührenhaushaltes in Höhe von 440.040,61 € wird der Kanalgebührenausgleichsrücklage zugeführt.

3. Der Betriebsleitung wird für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.

Begründung:

Der Betriebsleiter hat den Jahresabschluss, den Lagebericht und die Erfolgsübersicht auf-zustellen. Der Jahresabschluss wird dann nach erfolgter Prüfung der Stadtverordneten-versammlug über die Betriebskommission und den Magistrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Die Betriebskommission des DBM hat in ihrer Sitzung am 30. September 2015 die Vorlage behandelt.

Dr. Kerstin Weinbach

Stadträtin

Anlage:

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des DBM für das Geschäftsjahr 2014