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Ratsinformation
Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers. - VO/4438/2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Marburger Ortsrecht
I. Nachtrag zur Abwassersatzung der Universitätsstadt Marburg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 10 - Personal und Organisation
- Bearbeiter*in:
- Marco Heilmann
- Beteiligt:
- 10 - Personal und Organisation; Stadtwerke GmbH
- Verfasser*in:
- Heilmann, Marco
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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Nov 20, 2015
| |||
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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Nov 17, 2015
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●
Erledigt
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Magistrat
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Kenntnisnahme
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Sachverhalt
Begründung:
Durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2015 wurden die drei bisherigen Satzungen der Universitätsstadt Marburg, die sich mit dem Thema „Abwasser“ befassten, in die „Abwassersatzung der Universitätsstadt Marburg“ zusammengeführt.
Der I. Nachtrag dieser Satzung ist erforderlich, da § 34 „Ordnungswidrigkeiten“ um zwei weitere Ordnungswidrigkeiten-Tatbestände ergänzt werden soll. Des Weiteren ist es notwendig, im Rahmen dieses Nachtrages sowohl inhaltliche als auch redaktionelle Änderungen vorzunehmen.
Die vorgenannten Änderungen haben keine Auswirkungen auf den Wesensgehalt der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2015.
Egon VaupelDr. Franz Kahle Dr. Kerstin Weinbach
OberbürgermeisterBürgermeister Stadträtin
Anlagen:
-Gegenüberstellung der Änderungen
-Entwurf I. Nachtrag der Abwassersatzung
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
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(wie Dokument)
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143,8 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
95,5 kB
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