Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf Basis der beigefügten Anlage:

1.             Der Tiefbaubereich der Marburger Entsorgungs-GmbH (MEG) wird ab dem 1. Januar 2016 aufgelöst. Das im Tiefbau in der MEG beschäftigte Personal wird ab dann im DBM beschäftigt. Die Beschäftigung im DBM erfolgt analog des Prozesses bei der Überleitung der Bereiche Straßenreinigung und Grünflächenunterhaltung von der MEG in den DBM (VO/1348/2012).

2.             Das in dem Bereich Tiefbau der MEG vorhandene Anlagevermögen wird dem DBM zugeordnet. Die Übertragung des Anlagevermögens zu den Bereichen erfolgt auf der Basis einer Wertermittlung.

Begründung:

Die Betriebskommission hat in ihrer Sitzung am 24. November 2015 der oben genannten Neuorganisation des Tiefbaus MEG/DBM zugestimmt. Die wirtschaftlichen Auswirkungen sind in der Anlage dargestellt und in dem Wirtschaftsplan 2016 des DBM eingearbeitet.

Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Marburg GmbH hat dem Konzeptpapier in seiner Sitzung am 24.09.2015 ebenfalls zugestimmt.

Dr. Kerstin Weinbach

Stadträtin

Anlage

Konzept „Neuorganisation Tiefbau MEG/DBM“