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Ratsinformation
Beschlussvorlage Magistrat - VO/5068/2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufnahme von Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds, Abt. C
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Magistrat
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Katharina Rubner
- Verfasser*in:
- Katharina Rubner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Magistrat
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Entscheidung
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Kenntnisnahme
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Sep 13, 2016
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Beschlussvorschlag
Der Magistrat wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen werden folgende Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds, Abt. C aufgenommen:
- Beseitigung brandschutztechnischer Mängel an Gebäuden 500.000 €
- (Ersatz-)Anschaffungen von Fahrzeugen, Ausstattungen und
Geräten im Bereich Brandschutz500.000 €
Dem Haupt- und Finanzausschuss ist von dem Beschluss Kenntnis zu geben.
Sachverhalt
Begründung
Die Darlehen wurden im August 2015 beantragt und nun in voller Höhe bewilligt. Die Auszahlung wird am 01.10.2016 erfolgen.
Die Tilgung der Darlehen ist in 40 gleichen Halbjahresraten beginnend ab dem Jahr 2017 zu leisten. Beide Darlehen sind einschließlich des Auszahlungstages jährlich mit 0,4 % zu verzinsen. Der Zinssatz wird bis zum Ende der Laufzeit festgeschrieben.
Die haushaltsrechtlichen Voraussetzung liegen gemäß § 103 Abs. 6 HGO vor.
Von der Inanspruchnahme beider Darlehen sollte aufgrund des günstigen Zinssatzes, der für die gesamte Laufzeit gilt, Gebrauch gemacht werden.
Dr. Thomas Spies
Oberbürgermeiste
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