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Ratsinformation
Wahlen der STVV - VO/5079/2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl des Forensikbeirates
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Wahlen der STVV
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Verfasser*in:
- Sprenger, Lothar
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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Erledigt
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Magistrat
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Wahlvorbereitungsausschuss
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Vorberatung
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Oct 14, 2016
| |||
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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Oct 14, 2016
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, für den Forensikbeirat folgende Mitglieder zu entsenden:
1.jeweils ein/e Vertreter/in der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung
2.ein/e Vertreter/in der Kirchen
3.ein/e Vertreter/in der Polizei
4.ein/e Vertreter/in der Presse
5.ein/e Vertreter/in der Wirtschaft
6.ein/e Vertreter/in der Mosaikschule
7.vier Bürger/innen
Für jedes Mitglied ist gleichzeitig ein/e Vertreter/in zu entsenden.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Landeswohlfahrtsverband Hessen hat an 5 seiner forensischen Kliniken Beiräte eingerichtet. Ihre Aufgaben liegen in erster Linie in
der beratenden und unterstützenden Begleitung bei Betrieb und Planung der Klinik
der Erörterung von Beschwerden von Bürgern über die Klinik und ihre Patienten
der Förderung des Verständnisses und der Akzeptanz für die Aufgaben des Maßregelvollzugs in der Öffentlichkeit.
Der Beirat für das Zentrum für Soziale Psychiatrie Mittlere Lahn (ZSP) besteht seit dem Jahr 2004 und muss nun für die neue Legislaturperiode erneut gebildet werden.
Dr. Thomas Spies
Oberbürgermeister
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