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Ratsinformation
Fraktionsantrag - VO/5197/2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Fraktion FDP/MBL betr. Einsparungen in den Haushaltsposten der Fachbereiche Kinder, Jugend und Familie sowie Bauen, Planen und Umwelt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Antragsteller*in:
- FDP/MBL
- Verfasser*in:
- Drusel, Melanie
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Magistrat
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Stellungnahme
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●
Gestoppt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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Nov 15, 2016
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●
Gestoppt
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Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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Nov 18, 2016
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, eine Aufstellung vorzulegen, bei welchen Haushaltsposten wie viel eingespart wurde. bzw. werden soll.
Sachverhalt
Begründung:
Um beurteilen zu können, welche Konsequenzen sich aus den Einsparungen ergeben, muss der Stadtverordnetenversammlung eine Liste der Einsparungen vorgelegt werden.
Die Stadtverordnetenversammlung muss letztlich über die Sinnhaftigkeit der Einsparungen entscheiden können.
Dr. Hermann Uchtmann Christoph Ditschler
Michael SelinkaHanke F. Bokelmann.
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