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Ratsinformation
Kleine Anfrage - VO/0855/2002
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Hermann Heck (Nr.2 11/02)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
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Entscheidung
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|
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29.11.2002
|
Beschlussvorschlag
Ist dem
Magistrat bekannt, ob der Stadtverordnetenvorsteher seinen Stellvertreterinnen
und Stellvertretern Schulungen zur Geschäftsordnung des Parlaments anbietet,
damit z. B. von diesen Anträge der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
zur Geschäftsordnung immer gleich erkannt werden?
Sachverhalt
Grundsätzlich
ist dem Magistrat nicht bekannt, wie die Kommunikation zwischen dem
Stadtverordnetenvorsteher und seinen 5 Stellvertreter/innen stattfindet.
Wir gehen
aber davon aus, das auch die stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher/innen
die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung kennen, da sie deren
Anwendung ja immer wieder live miterleben.
Probleme
und Beschwerden über die Amtsführung der Stellvertreter/innen sind dem
Magistrat bisher nicht bekannt geworden. Sie würden auch sofort im Ältestenrat
besprochen werden. Dieser ist zuständig für die Regelung innerparlamentarischer
Angelegenheiten. Ihm gehören ja auch die Stellvertreter/innen an.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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