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Ratsinformation

ALLRIS - Vorlage

Kenntnisnahme - VO/0039/2021

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Verbesserung der Förderbedingungen zur Anschaffung von Freifunk-Routern zur Kenntnis zu nehmen.

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Mit Vorlagen-Nr. VO/7296/2020 hat die Stadtverordnetenversammlung am 29. Mai 2020 einstimmig der Verlängerung des Förderprogramms zur Anschaffung von Freifunk-Routern bis zum 31.12.2021 zugestimmt.

 

Die Corona-Pandemie führte und führt weiterhin zu einer Ausdehnung des Homeschooling. Wichtige technische Voraussetzung dafür ist, dass die Schüler*innen zu Hause auf einen ausreichenden Internetanschluss zugreifen können. Dies ist mitunter nicht gegeben.

 

Freifunkrouter können hier eine günstige Lösungsmöglichkeit darstellen, sei es als weitere Signalquelle in der Wohnung oder durch Verbindung mit einem WLAN in der unmittelbaren Nachbarschaft (z.B. über einen Balkon).

 

Das Referat für Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung hat daher in Kooperation mit dem Fachdienst Schule einen Flyer erstellt. Im Zuge der Bildungsgerechtigkeit und unter Abbau möglicher Hemmnisse bei der Finanzierung eines Eigenanteils wurde darin die Förderung gegenüber der bisher geltenden Regelung (75% der Anschaffungskosten, maximal 60 EUR) wie folgt verbessert:

 

-          Normaler Router: Förderung zu 100% bis zu einem Höchstbetrag von 100 €

-          Outdoor-Router: Förderung zu 100% bis zu einem Höchstbetrag von 150 €

 

Da zum einen nicht geprüft werden kann, ob der Förderantrag der Unterstützung des Homeschooling dient und zum anderen der Klarheit willen nicht zwei verschiedene Förderbedingungen für Freifunk bestehen sollten, wurde der Fördersatz nun generell bis zum Ende der Laufzeit (31.12.2021) wie oben stehend erhöht.

 

Im Budget des Referats für Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung sind für dieses Förderprogramm 6.000 EUR im Haushalt 2021 veranschlagt; die bisherige Reaktion auf das Förderprogramm war zurückhaltend, so dass davon ausgegangen werden kann, dass auch bei dieser Erhöhung der Förderhöchstbeträge ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen.

 

 

 

 

Dr. Thomas Spies

Oberbürgermeister

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

-

 

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