Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt, dass die Universitätsstadt Marburg seit vielen Jahren Mitglied im internationalen Städtebündnis „Mayors for Peace“ ist und in Gedenken an den Atombombenabwurf auf Hiroshima jährlich am 6. August das Rathaus beflaggt und sich damit regelmäßig für eine Welt ohne Atomwaffen positioniert.

Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat, die Beteiligung am internationalen Städtebündnis auszubauen. Dazu soll insbesondere der Dialog mit unserer Partnerstadt Eisenach aber auch mit unseren Partner*innen in Northampton in England, Poitiers in Frankreichs sowie Maribor in Slowenien, Sfax in Tunesien und Sibiu/Hermannstadt in Rumänien gesucht werden.

Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat, zukünftig jährlich am 22. Januar zu einem Aktionstag anlässlich der Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags aufzurufen und dafür zu sorgen, dass Initiativen, Gruppen und Kulturschaffende, die hierzu Projekte planen, unterstützt werden.

Begründung:

Die Universitätsstadt Marburg ist nicht nur seit längerem Mitglied im Bündnis „Mayors for Peace“, sondern seit Februar 2019 auch Unterzeichner des Städteappells zur Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags des globalen Bündnis ICAN. ICAN ist ein Bündnis von mehr als 450 Organisationen in 100 Ländern, das 2007 gegründet wurde und 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Der deutsche Zweig von ICAN setzt sich seit 2014 für Völkerverständigung, Ächtung von Atomwaffen, Abrüstung und Frieden ein. Der Text der Erklärung lautet: „Marburg ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“ Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ist am 22. Januar 2021 in Kraft getreten und kann als großer Hoffnungsschimmer für die Menschheit bezeichnet werden. Das Inkrafttreten dieses Vertrags sollte die Stadt Marburg zum Anlass nehmen, ihr begrüßenswertes Engagement gegen Atomwaffen zu intensivieren, wie es auch die Marburger Friedensbewegung eingefordert hat.

Jan Schalauske Myriam Hövel

Renate Bastian Felix Burghardt