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Ratsinformation
Wahlen der STVV - VO/0124/2021
Grunddaten
- Betreff:
-
Benennung und Wahl der Mitglieder der Schulkommission
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Wahlen der STVV
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Verfasser*in:
- Sprenger, Lothar
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
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|
Magistrat
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Vorberatung
|
|
●
Erledigt
|
|
Wahlvorbereitungsausschuss
|
Vorberatung
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|
|
25.06.2021
| |||
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Entscheidung
|
|
|
25.06.2021
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten:
- 8 Stadtverordnete zu benennen,
sowie
- 3 Lehrer*innen,
- 3 Erziehungsberechtigte,
- 3 Schüler*innen,
- 2 Vertreter*innen der Kirchen (evangelisch und katholisch),
- 1 Vertreter*in des Deutschen Gewerkschaftsbundes und
- 1 gemeinsame*n Vertreter*in der Industrie- und Handelsklammer, des Einzelhandelsverbandes und der Kreishandwerkerschaft
in die Schulkommission zu wählen.
Zu Ziffer. 2 bis 7 sind Stellvertreter*innen festzulegen. Die in den Wahlvorschlägen genannten aber nicht gewählten Personen können als Stellvertreter*innen gelten.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Entsendung der 8 Stadtverordneten wird in analoger Anwendung der getroffenen Entscheidung bei den Ausschüssen das Benennungsverfahren vorgeschlagen (§ 62 Ziff. 2 HGO).
Für die Wahl der sachkundigen Einwohner ist § 55 HGO maßgebend. Es wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt. Bei Ziff. 5, 6 und 7 kann offen abgestimmt werden.
Dr. Thomas Spies
Oberbürgermeister
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