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Ratsinformation
Fraktionsantrag - VO/0220/2021
Grunddaten
- Betreff:
-
Dringlichkeitsantrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Anschaffung von Luftreinigungsgeräten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beteiligt:
- 40 - Schule; 65 - Hochbau
- Antragsteller*in:
- CDU/FDP
- Verfasser*in:
- Sprenger, Lothar
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung
|
Entscheidung
|
|
|
Jul 16, 2021
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, zur Minimierung des Risikos einer Ansteckung mit dem Coronavirus kurzfristig für möglichst alle Klassenräume und Gruppenräume, bei denen die Notwendigkeit besteht, weitere mobile Luftreinigungsgeräte zu beschaffen und die Planungen für die weitere Aus- bzw. Nachrüstung der Schulen und Kitas mit raumlufttechnischen Anlagen vorzunehmen. Für diese Maßnahmen stellt die Stadt überplanmäßig 2 Millionen Euro zur Verfügung. Die Förderprogramme von Land und Bund sollen diesbezüglich ausgeschöpft werden.
Sachverhalt
Begründung:
Es ist damit zu rechnen, dass die Corona-Pandemie auch im Herbst und Winter 2021 noch nicht beendet ist. Zu befürchten ist, dass von einer erneuten Infektionswelle insbesondere Kinder und Jugendliche betroffen sein werden, da es für unter 12-jährige bislang keinen zugelassenen Impfstoff und für Minderjährige darüber hinaus derzeit keine allgemeine Impfempfehlung der STIKO gibt. Virologen, Epidemiologen und Politik schauen mit Sorge auf die sich zwischenzeitlich auch in Deutschland stark verbreitende Delta-Variante, die als ansteckender gilt und zu dem häufiger zu schweren Covid-19 Erkrankungen als die Ursprungsvariante führen könnte. Wir haben jetzt eine Pause von 6 Wochen, die wir dringend nutzen sollten, um unsere Kitas und Schulen sicherer zu machen.
Michael Selinka Lisa Freitag Birgit von Bargen

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