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Besondere Erlaubnisse

Informationen zur Lebenslage

Weiterführende Informationen zu besonderen Erlaubnissen

DetailinformationenzuklappenPersonenverkehr - Genehmigung
Wer als Unternehmer mit Bussen (Linienverkehr, Ausflugsbusreisen oder Ferienzielreisen), Taxen oder Mietwagen Personen befördert, muss dafür im Besitz einer Genehmigung sein. Voraussetzung ist der Nachweis -der persönlichen Zuverlässigkeit, -der finanziellen Leistungsfähigkeit, -der fachlichen Eignung und -Betriebssitz bzw. Sitz der Niederlassung im Inland. Die Geltungsdauer beträgt für Genehmigungen -im Linienverkehr grundsätzlich höchstens 10 Jahre; hiervon kann...
DetailinformationenzuklappenPersonenverkehr gewerblich - Genehmigung
Die entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen unterliegt der Genehmigungspflicht. Hier wird näher auf den Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen eingegangen, welcher sich vom Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen unterscheidet. Formen des Gelegenheitsverkehrs sind: -Verkehr mit Taxen, -Ausflugsfahrten und Ferienzielreisen mit PKW und Kraftomnibus (KOM), -Verkehr mit Mietwagen und Mietomnibussen. Eine Genehmigung darf nur erteilt werden,...
DetailinformationenzuklappenBaustellenanordnung für Arbeitsstellen an Straßen
Arbeitsstellen, die sich auf den Straßenverkehr auswirken, (z. B. Aufgrabungen im Straßenraum, Straßenbau, Arbeiten im Seitenraum, Aufstellung eines Gerüstes usw.) müssen gesichert werden. Vor Beginn der Arbeiten muss der Unternehmer von der zuständigen Behörde Anordnungen darüber einholen, wie die Arbeitsstelle abzusperren und zu kennzeichnen ist und wie der Verkehr zu beschränken, zu regeln und zu leiten ist.  
DetailinformationenzuklappenFahrverbot für Lkw an Sonn- und Feiertagen – Ausnahmegenehmigung
In Deutschland dürfen an Sonntagen und Feiertagen in der Zeit von 0:00 - 22:00 Uhr Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen nicht verkehren. Das Verbot gilt nicht für:   -kombinierten Güterverkehr Schiene-Straße vom Versender bis zum nächstgelegenen geeigneten Verladebahnhof oder vom nächstgelegenen geeigneten Entladebahnhof bis zum Empfänger, jedoch nur bis zu einer Entfernung von 200 km, -kombinierten Güterverkehr...
DetailinformationenzuklappenGroßraum-/Schwerlasttransport - Erlaubnis/Ausnahmegenehmigung
Der Verkehr auf öffentlichen Straßen mit Fahrzeugen und Zügen, deren Abmessungen, Achslasten oder Gesamtgewichte die gesetzlich allgemein zugelassenen Grenzen tatsächlich überschreiten, bedarf einer besonderen Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO bzw. Genehmigung nach § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO. Folgende Fallkonstellationen können dabei auftreten: -Werden bei Transporten Fahrzeuge/Fahrzeugkombinationen eingesetzt, deren Abmessungen, Achslasten oder Gesamtgewichte die nach §§ 32, 34 StVZO...
DetailinformationenzuklappenGurtanlege- und Helmtragepflicht - Befreiung
Der Gesetz- und Verordnungsgeber hat zum Schutz der Verkehrsteilnehmer vorgeschrieben, dass während der Fahrt Sicherheitsgurte anzulegen sind und dass beim Führen von Krafträdern Schutzhelme zu tragen sind. Es besteht jedoch die Möglichkeit, von dieser Verpflichtung auf Antrag befreit zu werden. Das dadurch entstehende erhebliche Sicherheitsrisiko geht zu Lasten des Antragstellers. Sie können von der Gurtanlegepflicht befreit werden, -wenn es aus gesundheitlichen Gründen nicht...
DetailinformationenzuklappenVeranstaltungen: StVO - Erlaubnisse und Ausnahmen
Veranstaltungen, für die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, bedürfen der Erlaubnis. Insbesondere handelt es sich dabei um:   -Motorsportliche Veranstaltungen mit Kfz -Radrennen, Triathlonveranstaltungen, Volksradfahren mit mehr als 100 Teilnehmern, Fußmärsche, Staffelläufe, Volkswandern mit mehr als 500 Teilnehmern oder auf klassifizierten Straßen (Kreisstraßen und höherrangig) -Umzüge -Straßenfeste, Traditionsveranstaltungen, Märkte   Nicht...
DetailinformationenzuklappenVerkehrsraumeinschränkung - Genehmigung
Für jede Maßnahme, die eine Einschränkung und Sondernutzung öffentlichen Verkehrsraumes beansprucht, ist eine Genehmigung einzuholen. Sofern der Fahrzeugverkehr von der Verkehrsraumeinschränkung betroffen ist, ist neben der Genehmigung der Sondernutzung des in Anspruch genommenen Straßenraums in der Regel auch eine verkehrsbehördliche Anordnung für die verkehrliche Absicherung der Verkehrsraumeinschränkung einzuholen. Für die Straßenverkehrsbehördliche Anordnung der notwendigen...
DetailinformationenzuklappenSondernutzung von öffentlichen Verkehrsflächen (Straßen, Radwege, Gehwege) für Arbeits- und Baustellen
Die Einrichtung einer Arbeits-/Baustelle auf öffentlicher Verkehrsfläche stellt eine genehmigungspflichtige Sondernutzung dar. Hierfür wird eine verkehrsrechtliche Anordnung und/oder Ausnahmegenehmigung und eine Straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis benötigt Genehmigungspflichtig sind z. B. -Baustellen allgemein (Abrissarbeiten, Hoch- und Tiefbauarbeiten, Leitungsarbeiten) -Bauwagen oder Mannschafts-/ Gerätebuden -Bauzaun -Materiallager -Gerüste -Mulden und...
DetailinformationenzuklappenVerkehr mit Mietwagen – Genehmigung
Wenn Sie gewerbliche Personenbeförderung mit Mietwagen durchführen wollen, benötigen Sie eine Genehmigung. Eine Beförderung mit Mietwagen liegt vor, wenn ein Pkw im Ganzen zur Beförderung gemietet wird und mit welchem eine Fahrt durchgeführt wird, dessen Zweck, Ziel und Ablauf durch den Mieter bestimmt wird.  Anders als beim Verkehr mit Taxen, dürfen Sie im Verkehr mit Mietwagen nur Beförderungsaufträge ausführen, die an Ihrem Betriebssitz oder in Ihrer Wohnung eingegangen sind. Nach...
DetailinformationenzuklappenLandschaftsschutzgebiet - Befahrerlaubnis
Wenn eine Verordnung über ein Landschaftsschutzgebiet ein Befahrensverbot enthält, ist eine Ausnahmegenehmigung der zuständigen Naturschutzbehörde erforderlich. Dabei dürfte es sich in der Regel um die untere Naturschutzbehörde handeln.
DetailinformationenzuklappenFahrverbot für Lkw an Samstagen in der Hauptferienzeit – Ausnahmegenehmigung
In Deutschland dürfen an allen Samstagen in der Hauptferienzeit vom 1. Juli - 31. August eines Jahres in der Zeit von 7:00 - 20:00 Uhr für festgelegte Strecken auf Autobahnen und Bundesstraßen Lastkraftwagen (Lkw) mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 Tonnen sowie Lkw mit Anhänger nicht verkehren. Das Verbot gilt generell nicht für -den kombinierten Güterverkehr Schiene-Straße vom Versender bis zum nächstgelegenen geeigneten Verladebahnhof oder vom nächstgelegenen geeigneten...
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