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Genehmigungen/Bescheinigungen

DetailinformationenzuklappenFührungszeugnis
Das Führungszeugnis beinhaltet bestimmte über eine Person im Zentralregister enthaltene Angaben. Das können z. B. strafgerichtliche Verurteilungen, wie gerichtlich angeordnete Sperren der Fahrerlaubnis, Entscheidungen von Verwaltungsbehörden und Gerichten, Vermerke über die Schuldunfähigkeit, gewisse Straftaten, die im Zusammenhang mit der Ausübung eines Gewerbes begangen worden sind, sein. In ein Führungszeugnis werden jedoch nicht alle im Zentralregister vorhandenen Eintragungen...
DetailinformationenzuklappenAbfall: Verpackungen
Verpackungsabfälle – Gelbe Säcke   Bei Verpackungen mit dem "grünen Punkt" bezahlt der Verbraucher mit dem Einkauf eine Lizenzgebühr, die die Kosten für die getrennte Einsammlung und Verwertung decken sollen. Über die Art der Einsammlung sagt der "grüne Punkt" alleine noch nichts aus. Das Sammelsystem ist keine Einrichtung der Gemeinden oder Städte – es wurde als zusätzliches Abfalltrennsystem – als "Duales System" – neben der öffentlichen Abfall- und Wertstoffsammlung installiert....
DetailinformationenzuklappenOrtsgerichte
Ortsgerichte geben Bürgern und Gerichten wichtige Hilfestellung und tragen dazu bei, Kosten zu sparen. Sie sind als Hilfsbehörden der Justiz Partner für viele persönliche Angelegenheiten. In Hessen gibt es für jede Gemeinde mindestens ein Ortsgericht. Jedes Ortsgericht hat mindestens 5 Mitglieder: die Ortsgerichtsvorsteherin oder den Ortsgerichtsvorsteher und 4 Ortsgerichtsschöffen. Ortsgerichtsmitglieder sind Ehrenbeamte, die auf Vorschlag der Gemeinde von dem der Präsidentin oder...
DetailinformationenzuklappenSonn- und Feiertage
An den Sonn- und Feiertagen soll dem Einzelnen die Möglichkeit gegeben werden, losgelöst von werktäglichen Bindungen und Zwängen den Tag nach seinen individuellen Bedürfnissen zu begehen. Deshalb ist Arbeit nur in besonders gesetzlich geregelten Fällen erlaubt und sind alle öffentlich bemerkbaren Tätigkeiten verboten, die geeignet sind, diese Ruhe zu beeinträchtigen, oder die dem Wesen des Sonn- und Feiertags widersprechen. Gesetzliche Ausnahmevorschriften finden sich insbesondere in der...
DetailinformationenzuklappenFahrverbot für Lkw an Samstagen in der Hauptferienzeit – Ausnahmegenehmigung
In Deutschland dürfen an allen Samstagen in der Hauptferienzeit vom 1. Juli - 31. August eines Jahres in der Zeit von 7:00 - 20:00 Uhr für festgelegte Strecken auf Autobahnen und Bundesstraßen Lastkraftwagen (Lkw) mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 Tonnen sowie Lkw mit Anhänger nicht verkehren. Das Verbot gilt generell nicht für -den kombinierten Güterverkehr Schiene-Straße vom Versender bis zum nächstgelegenen geeigneten Verladebahnhof oder vom nächstgelegenen geeigneten...
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