© Simone Schwalm, Stadt Marburg
„Wir müssen unsere Verwaltungsleistungen nicht nur digitalisieren – wir wollen das auch“, sagt Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies und führt aus: „Die Digitalisierung bietet viele Vorteile sowohl für Bürger*innen und Unternehmen als auch für uns als Verwaltung selbst. Die Digitalisierung führt zu Optimierung und Beschleunigung unserer Arbeitsprozesse. Das spart Arbeitszeit und Ressourcen. Den Bürger*innen können wir schon heute anbieten, viele unserer Leistungen bequem von zu Hause, ohne persönliches Erscheinen und frei von jeder Beschränkung durch Öffnungszeiten oder Abstandsgebote, zu erledigen.“ Gerade in der Corona-Krise habe es sich für die Bürger*innen ausgezahlt, dass Marburg in dem Bereich schon weit vorangekommen sei. Die Kooperation mit den anderen Städten werde diesen Prozess noch weiter verbessern – für mehr Service und Bürger*innenfreundlichkeit.
Bereits seit 2019 gibt es zwischen den Kommunen einen regelmäßigen Austausch zur Digitalisierung und dem Onlinezugangsgesetz (OZG). Das OZG legt fest, dass die Kommunen ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 auch online anbieten müssen. Die fünf hessischen Städte haben nun ihre Zusammenarbeit durch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Vereinbarung formalisiert. Geplant ist, dass alle fünf Städte Online-Anträge und ihre Bearbeitung bis zum Bescheid mit Experten aus ihren Reihen gemeinsam gestalten. Dazu wurden aus allen beteiligten Kommunen Mitarbeiter*innen ausgebildet. Diese betrachten die Prozesse und konzipieren digitale Anträge und Abläufe. Die erarbeiteten Leistungen sollen dann im Anschluss den Bürger*innen aus allen Kommunen über den jeweiligen eigenen Webauftritt zur Verfügung gestellt werden.
Claus Spandau vom Hessischen Innenministerium und Leiter des Zentrums für Interkommunale Zusammenarbeit lobte den Schritt der fünf Städte, die anspruchsvollen Aufgaben des OZG gemeinsam im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit anzugehen. Verbesserte Arbeitsergebnisse und verminderter finanzieller Aufwand seien durch die Zusammenarbeit zu erwarten. Auch die anderen Stadtoberhäupter – Gießens Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz, Limburgs Bürgermeister Dr. Marius Hahn, Fuldas Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld und Wetzlars Oberbürgermeister Manfred Wagner – sehen in dem Schritt eine große Chance, von der die Bürger*innen profitieren. Es sei eine Möglichkeit, den Einwohner*innen unkompliziert und rund um die Uhr Zugang zum Dienstleistungsangebot zu ermöglichen und eine neue Verwaltungskultur aufzubauen.
Thomas Koch, Referatsleiter im Hessischen Digitalministerium, ergänzte: „Dies ist eine außergewöhnliche Zusammenarbeit, weil sie nicht da aufhört, wo die Pflicht es mitgibt, sondern den nächsten Schritt gleich mitdenkt, wie man diese Prozesse gewinnbringend umsetzen kann. Am Ende entscheidet sich auf kommunaler Ebene, ob das OZG ein Erfolg wird.“
