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Mitte letzter Woche hat OB und Kämmerer Dr. Thomas Spies vom Rekordgewinn des weltweit tätigen Pharmaunternehmens erfahren, die zur Millionen-Nachzahlung in Marburg führt. Am Montag hat er den Magistrat darüber informiert. „Wir freuen uns sehr und sind auch ein bisschen stolz, dass der Standort Marburg und all die hier Beschäftigen den außerordentlichen wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens ermöglicht haben“, sagt Spies. „Und wir wissen um unsere Verantwortung als Stadt für den Wirtschaftsstandort, ohne den die vielfältigen Leistungen der Stadt in sozialer Arbeit und Jugendförderung, Bildung und Kultur, Sport und Freizeit nicht denkbar wären.“
Zu der CSL-Behring-Einmalzahlung (30,8 Millionen) sowie erhöhten Vorauszahlungen für dieses Jahr (3,6 Millionen) kommen weitere 3,5 Millionen Euro mehr im Gesamttopf aller Gewerbesteuerzahler. Macht summa summarum 37,9 Millionen Euro, die der städtische Haushalt 2018 auf der Ertragsseite zusätzlich verbuchen kann. Er wächst damit von bislang 256 auf 294 Millionen Euro an. Der letzte und kleinste der drei Steigerungsbeträge bei den Gewerbesteuereinnahmen spiegelt mit einem Plus von 3,5 Prozent gegenüber der im Haushalt angesetzten Summe die allgemein gute Konjunktur quer durch alle Branchen am Wirtschaftsstandort Marburg wieder.
Außer der Reihe ist die CSL-Behring-Nachzahlung samt ihren Folgen. Sie erinnert an das Jahr 2015, als ein unerwarteter Geldregen über der Stadt niederging – ebenfalls als Gewerbesteuernachzahlung aus der Pharmabranche. Auf das fette Jahr für die Stadt folgten magere – weil die Umlagen stiegen, die Marburg ob seiner vermeintlich exorbitanten Steuerkraft abzuführen hatte, und weil das Land aus dem gleichen Grund dann auch noch mit zeitlicher Verzögerung seine Schlüsselzuweisungen komplett strich. Die Folge: Marburg rutschte ins Minus, der Haushalt schrieb rote Zahlen, die Wende zurück ins Plus verlangte Konsolidierung.
„Diese extremen Schwankungen wollen wir vermeiden und alle unsere Aufgaben mit den uns zu Verfügung stehenden Mitteln finanzieren“, wiederholt OB Spies das Credo seiner Haushaltspolitik – und begründet gleichzeitig, warum es trotz Steuerplus keinen Nachtragshaushalt 2018 geben wird. „Wir werden genau kalkulieren, was uns von den Mehreinnahmen am Ende bleibt und dann mit Weitsicht entscheiden, wie wir das Geld zum Wohle der Marburgerinnen und Marburgern nachhaltig einsetzen“, erklärt Spies.
Grob überschlagen geht es dabei um einen Betrag von rund zehn Millionen Euro, die der Stadt von dem Gewerbesteuerplus 2018 übrigbleiben werden – nach Abzug von 9,3 Millionen Euro zusätzlicher Gewerbesteuer- und Kreisumlage noch in diesem Jahr, nach Abzug weiterer gut 18 Millionen Euro Kürzung der Schlüsselzuweisungen durch das Land für 2019/2020 und nach Abzug einer extra Solidaritätsumlage von 0,6 Millionen Euro für den Kommunalen Finanzausgleich, die Wiesbaden dem steuerstarken Marburg voraussichtlich abverlangen wird.
Trotzdem: Die Millionenüberweisung kommt aufs Konto, und die Marburgerinnen und Marburger sollen bei aller Vorsicht und Nachhaltigkeit in der Finanzpolitik auch ganz direkt und kurzfristig davon profitieren. Spies kündigte deshalb noch für diesen Monat einen Vorschlag für eine Nahverkehrsoffensive an, von der die Bürgerinnen und Bürger insbesondere in der Vorweihnachtszeit einen Nutzen haben sollen. Einer der Kernpunkte der Nahverkehrsoffensive soll außerdem ein kostenloser Shuttleverkehr zwischen dem Park-&-Ride-Parkplatz im Norden (Messeplatz) durch die Innenstadt zum Park-&-Ride-Parkplatz im Süden (Stadtwerke, Am Krekel) an Samstagen werden, so Spies.
