© Sabine Preisler, Stadt MarburgAnfang des Jahres war das Programm auf Initiative des Oberbürgermeisters für die Marburger Schulen ins Leben gerufen worden. „Das hohe Investitionsniveau soll nicht nur zur Verbesserung der Situation an den Schulen führen, sondern für die Schulgemeinden über fünf Jahre vor allem auch verlässlich und verbindlich sein“, betont Spies. Und das trotz für die Stadt schwieriger Haushaltslage. „Wir nehmen mehr Geld in die Hand, verpflichten uns jetzt für mehrere Jahren und zeigen so, welche zentrale Bedeutung Bildung in Marburg hat. Ich kenne sonst keine Kommune, die sich das traut“, so Marburgs OB zur Neuerung. Mit BiBaP wird somit größtmögliche Transparenz und Planbarkeit erzielt.
„Wir schaffen damit Sicherheit für die Schulen, die sich nicht mehr von Jahr zu Jahr und von Antrag zu Antrag hangeln müssen“, hebt auch Schuldezernentin Weinbach hervor. „Wir vereinbaren einen Plan, der hält und auf den man sich verlassen kann“, erläutert Spies das Konzept. Denn Bildung funktioniere nur, wenn die Kinder ihre Lernorte gerne besuchten.
Zugleich setzt die Stadt mit dem BildungsBauProgramm auf breite Beteiligung der Betroffenen am Entscheidungsprozess, wie Oberbürgermeister Spies betont. So wurden Schulleitungen, Lehrende, Schüler/innen und Eltern von Beginn an und in einer Projektgruppe einbezogen. „Und Beteiligung heißt, man nimmt ernst, wenn diejenigen, die es betrifft, mitreden wollen“, machte er deutlich. „Deshalb freut es uns umso mehr, dass wir die von den Schulen an Platz 1 und/oder 2 genannten Wünsche in der Gesamtplanung berücksichtigen können“, so Spies. „Es gab bislang große Einigkeit“, zeigt er sich beeindruckt. Auch der Wunsch 2 der Elisabeth-Schule zur Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume soll umgesetzt werden. Hinzu kommt für den Standort der Fensteraustausch der gesamten Liegenschaft. Der Neubau einer Campushalle für die Elisabeth-Schule konnte nicht berücksichtigt werden, weil er mit seinem Kostenvolumen alleine fast die Hälfte des BiBaP-5-Jahres-Budgets beansprucht hätte.
Am 2. Februar waren die Schulen über das geplante Programm informiert worden, die Elternvertreter/-innen bei einem Treffen am Folgetag. Schwerpunkt der Maßnahmen sollten die Bereiche Erneuerung und Sanierung, Raumangebot und Arbeitsbedingungen, Inklusion und Barrierefreiheit sowie Energieeffizienz sein. Zu berücksichtigen waren Maßnahmen ab 100 000 Euro. „Maßnahmen, die unter diesem Betrag liegen, oder zum Brandschutz sind außerhalb von BiBaP möglich“, informiert Weinbach.
Auf der Basis dieser Schwerpunkte haben die Schulen bis Ende März mit Prioritäten versehene Anträge für die Investitionen eingereicht, aus denen die städtischen Fachdienste Hochbau und Schule dezernatsübergreifend eine Vorschlagsliste erarbeiteten. Viele der eingereichten Maßnahmen entsprachen den Notwendigkeiten, die auch auf der Agenda der Stadt standen.
In Abstimmungsgesprächen zwischen den Fachdiensten Hochbau und Schule wurde mit Blick auf den Umfang, die Standards und damit auf die Kosten ein Konsens erzielt. Insbesondere seitens der Planungsabteilung und der Liegenschaftsbauleiter beim Fachdienst Hochbau waren umfangreiche Arbeiten notwendig, um die Vorschläge der Schulen zu bewerten und zu belastbaren Kostenschätzungen zu kommen.
„Innerhalb kürzester Zeit und unter wirklich größter Anstrengung haben die Fachdienste Schule und Hochbau eine Planung und eine Vorschlagsliste hinbekommen, mit der man wirklich sehr gut arbeiten kann“, bedankte sich Spies für eine außergewöhnliche Leistung und ein Engagement, das man gar nicht hoch genug bewerten könne. Und das bei einer Aufgabe, die höchste Ansprüche stelle, insbesondere bei vorgesehenen Sanierungsvorhaben im Bestand. Sein Dank richtete Spies zugleich an Bürgermeister und Baudezernent Dr. Franz Kahle sowie an Schuldezernentin Dr. Kerstin Weinbach für eine hervorragende dezernatsübergreifende Kooperation. „Es wurde sehr genau überlegt, welcher Bedarf an welcher Stelle besteht“, so der Oberbürgermeister.
Ausgewertet nach der Priorität 1 hatten auf der Antragslisten der Schulen gestanden:
10 x Sanierung der Schulgebäude
6 x Erweiterung/Neubau, insbesondere für Betreuungsangebote und Mittagsversorgung
3 x Sanierung Sporthalle
2 x Schulhofgestaltung
1 x Inklusion (Aufzug)
Bei der folgenden Abwägung und Erarbeitung der Vorschlagsliste stand das Bemühen im Vordergrund, eine hohe Anzahl an Schulen und ihre Wünsche zu berücksichtigen und zugleich nicht nach dem Gießkannenprinzip vorzugehen, sondern notwendige Schwerpunkte zu setzen. Dies ist im Rahmen eines fairen Konzepts gelungen, wie der Magistrat betont. Besonders bemerkenswert sei, dass bei den Maßnahmen die Prioritäten 1 und/oder 2 der Schulen jeweils berücksichtigt werden konnten.
Sie finden sich nach den Vorarbeiten in der jetzt vorgelegten Vorschlagsliste, die insgesamt 29 einzelne Maßnahmen an den Schulen beinhaltet. Kriterien für den Beginn der einzelnen Maßnahmen im Rahmen von BiBaP waren die Dringlichkeit, der Umstand, dass für einzelne Maßnahmen bereits Planungen vorliegen, die in 2017 direkt umgesetzt werden können, aber auch die Maßgabe, dass es gelingen musste, die Kosten einigermaßen gleichmäßig auf die fünf Haushaltsjahre zu verteilen.
Die Vorschlagsliste wurde am 22. Juni in der BiBaP-Projektgruppe erläutert und beraten. Neben dem hauptamtlichen Magistrat und Vertreter/-innen aus den Fachdiensten Schule und Hochbau gehören ihr Vertreter der Schulleitungen, des Stadtelternbeirats, des Kinder- und Jugendparlaments, des Gesamtpersonalrats der Lehrerinnen und Lehrer und mit Blick auf die Inklusion des Behindertenbeirats an.
Spies und Weinbach sprechen von einer großen Chance. „Es ist neu, dass wir alle Schulen an der Diskussion über alle Schulstandorte beteiligt haben“, so die Schuldezernentin, die sich mit der Vorschlagsliste sehr zufrieden zeigte. „Damit sind wir einen großen Schritt weiter und der Rahmen steht.“
„Das Konzept ist solide und so gerechnet, dass es funktioniert“, erklärt Spies. „Es gibt diesen Kostenrahmen. Das ist das, was wir ausgeben, was geht und was dann aber auch zuverlässig gemacht wird. Deshalb bedeutet Beteiligung, wenn man etwas anderes möchte, wird das nicht drauf gelegt, sondern muss im Austausch passieren. Man muss sagen, wo man weniger ausgegeben will“, so der Oberbürgermeister.
Anfang der Woche haben die Schulen die Liste von der Stadt zur Kenntnis erhalten, damit sie für ihren Bereich gegebenenfalls Rückmeldungen geben können. Die abschließende Vorschlagsliste soll dann nach den Sommerferien den städtischen Gremien vorgelegt werden, um in der Septembersitzung in der Stadtverordnetenversammlung zu einer Beschlussfassung zu kommen.
Zur Erläuterung der Liste:
Die Spalte „Prio. Schule“ gibt die Prioritätensetzung der Schule in ihrem Antrag wieder.
Es folgt eine Benennung der Maßnahme und eine Verteilung der Kosten auf die fünf Jahre des BildungsBauProgramms. Gelb bedeutet Planungskosten, Orange steht für Ausführung und die Farbe Blau für die Veranschlagung der restlichen Kosten nach Fertigstellung zur Abrechnung der Maßnahme. Farblich hinterlegt sind ebenfalls diskutierte Alternativplanungen (grün), die nach den bisherigen Beratungen aber nicht zum Zug kommen.
Die Spalte „Kosten 17-21“ umfasst dann die Summe der Kosten, die während der fünfjährigen Dauer des Programms verausgabt werden sollen. Die Kosten einiger Maßnahmen reichen in Restzahlungen über den Planungszeitraum hinaus. Daraus ergibt sich die Spalte „Kosten insgesamt“.
Die Zahlen in der Anlage sind vorläufige Planungszahlen.