Universitätstadt Marburg

© Patricia Grähling, Stadt Marburg

Um einen Bürgerentscheid zu beschließen, sind in Marburg mindestens 40 von 59 Stimmen nötig. Mit insgesamt 51 Stimmen haben die Stadtverordneten sich darauf verständigt, die Entscheidung zu einem umstrittenen Punkt aus dem Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungskonzept MoVe 35 den Marburger*innen zu übertragen.

Gefragt werden die Marburger*innen am Sonntag, 9. Juni, Folgendes: „Sind Sie dafür, dass das im Rahmen von MoVe35 beschlossene Ziel einer Halbierung des PKW-Verkehrs zugunsten anderer Verkehrsmittelnutzungen weiterhin verfolgt wird?“

Konkret geht es um ein Ziel des MoVe 35-Konzeptes: Sollen die Menschen im Jahr 2035 im Vergleich zu heute häufiger ihre Wege zu Fuß, mit dem Fahrrad, dem ÖPNV zurückzulegen – so dass der Anteil der zurückgelegten Wege mit dem Auto halbiert wird? Nun liegt es in der Hand der Marburger*innen, darüber zu entscheiden, wie sie den Fokus der Zukunft der Mobilität in Marburg setzen.

Wahlberechtigt sind für die Abstimmung zur Autoverkehrsreduzierung am 9. Juni rund 58.000 Marburger*innen. Die Wahlberechtigung orientiert sich daran, wer auch bei Kommunalwahlen und Oberbürgermeister- bzw. Landratswahlen wahlberechtigt ist. Das sind alle Marburger*innen mit deutscher Staatsangehörigkeit sowie nichtdeutsche Unionsbürger*innen, die mindestens 18 Jahre alt sind und seit mindestens sechs Wochen vor dem Abstimmungstag in Marburg ihren Wohnsitz haben. Die Briefwahl startet am 29. April.

Parlament will verbesserte Erreichbarkeit und Beteiligung

Die Stadtverordnetenversammlung hat außerdem einen Begleitbeschluss zum Bürgerbegehren gefasst. Einstimmig erklärten die Stadtverordneten, dass es notwendig sei, verkehrspolitische Maßnahmen zur Verbesserung der Erreichbarkeit mit allen Verkehrsträgern umzusetzen. Sie betrachtet die überwiegende Zahl der im Rahmen von MoVe35 vorgeschlagenen Maßnahmen als sinnvoll und wünscht zudem eine umfassende Bürger*innenbeteiligung.

Hintergrund

Welche Ziele MoVe 35 erfüllen soll, hat die Stadtverordnetenversammlung bereits 2021 festgelegt:

• Sichere Mobilität und Barrierefreiheit
• Innere und regionale Erreichbarkeit Marburgs
• Umweltverbund als Rückgrat der Mobilität
• Stadt- und umweltverträglicherer Kfz-Verkehr
• Attraktiver öffentlicher Raum in einer Stadt der kurzen Wege
• Mobilitätswende – Marburg bewegen
• Und dass dabei „der Anteil des Umweltverbundes (Fuß-, Fahrrad- und ÖPN-Verkehr) … von derzeit 58 % auf mindestens 68 %, unter Berücksichtigung des Ziels der Klimaneutralität Marburgs, möglichst auf 79 % erhöht, der Anteil des MIV demzufolge bis 2035 möglichst halbiert werden“ soll.

Auf dieser Basis wurde das MoVe-Konzept entwickelt. Der Bürgerentscheid befasst sich nun mit dem letzten Ziel. Je nach Ergebnis der Abstimmung muss dann eventuell das Zusammenwirken der Maßnahmen nochmal überprüft werden. In jedem Fall sind durch den neuerlichen Beschluss, durch gesetzliche Vorgaben und die im Konzept festgeschriebene Bürger*innenbeteiligung die Bürger*innen in der Vorbereitung von einzelnen Maßnahmen einzubinden.