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Entstehung des Konzepts
Das Konzept zur Bürger/innenbeteiligung wurde in einem einjährigen Prozess erstellt, an dem viele Marburgerinnen und Marburger beteiligt waren. Folgende Schritte gehörten zu dem Prozess:
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
Im Juli 2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung, dass die Universitätsstadt Marburg ein Konzept zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern entwickeln soll. (Die Startervorlage der Stadtverordnetenversammlung finden Sie als Dokument in den Downloads auf der rechten Seite.)
In dem Beschluss steht, dass die Bürger/innenbeteiligung folgendes erreichen soll:
- alle Einwohner/innen unabhängig von Bildung, Einkommen, Herkunft, Migrationshintergrund, Alter, Geschlecht und Stellung in der Gesellschaft miteinbeziehen,
- beständig und transparent sein, sowie verlässlich begleitet werden,
- sich öffentlich, sowohl digital als auch auf Papier, präsentieren und ihre Ergebnisse mitteilen,
- Neues mit Bewährtem verbinden,
- die Ideen der Bürger/innen auch zwischen den Wahlen aufnehmen.
Wie wurde der Beschluss umgesetzt?
Das Konzept zur Bürger/innenbeteiligung wurde gemeinsam von Einwohner/innen Marburgs, Stadtverordneten, Mitarbeitenden der Verwaltung und der wissenschaftliche Begleitung erarbeitet.
Die wissenschaftliche Begleitung bestand aus der Professorin für Demokratieforschung Ursula Birsl vom Institut für Politikwissenschaft der Philipps-Universität Marburg und ihren Studierenden. Mehr Informationen zur Arbeit der wissenschaftlichen Begleitung finden Sie hier.
Außerdem wurden bestehende Beteiligungsangebote innerhalb der Stadtverwaltung ausgewertet. Die Ergebnisse der Bestandsaufnahme finden sich im Anhang des Konzepts zur Beteiligung. Informationen zu den einzelnen Beteiligungsformen der Stadt Marburg sollen auf der Online-Beteiligungsplattform, die in Zukunft eingerichtet werden soll, zur Verfügung gestellt werden.
Auftaktveranstaltung und thematische Arbeitsgruppen
Mit einer öffentlichen Auftaktveranstaltung am 29.04.2017 begann der Prozess. Die Ergebnisse dieser Veranstaltung finden Sie in den Downloads auf der rechten Seite. Rund 200 Marburger/innen tauschten in World-Café- und Fokusgruppen Erfahrungen aus und sammelten Ideen und Vorschläge für das Marburger Konzept. Im Juni 2017 starteten die öffentlich tagenden Arbeitsgruppen zu folgenden Themen:
- Arbeitsgruppe zur Beteiligung auf Stadtteilebene
- Arbeitsgruppe zur Beteiligung an der städtischen Planung im Bereich Bauen, Planen, Umwelt
- Arbeitsgruppe Inklusion und Vielfalt: Wie gelingt die Beteiligung möglichst vieler und unterschiedlicher Marburgerinnen und Marburger?
- Arbeitsgruppe zu Digitaler Beteiligung
Die Gruppen schlossen ihre Arbeit im November 2017 ab. Die Ergebnisse finden Sie als Download auf dieser Seite
Koordinierungsgruppe
Bis Juni 2018 traf sich eine Koordinierungsgruppe aus Einwohner/innen, Politik, Verwaltung und wissenschaftlicher Begleitung. Sie prüfte, ob die Vorschläge der Arbeitsgruppen umsetzbar waren und erarbeitete eine Entscheidungsgrundlage.
Die Koordinierungsgruppe fragte: „Was kann wie umgesetzt werden?“ und „Wie passen diese Vorschläge zusammen?“
Zu den Mitgliedern der Koordinierungsgruppe gehörten:
- Vertreter/innen der Einwohnerschaft Marburgs, sowie eine Vertreterin der Gemeinwesenprojekte
- jeweils ein/eine Vertreter/in aus jeder Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung sowie ein/eine Vertreter/in des Ausländerbeirates und des Kinder- und Jugendparlaments
- vier Vertreter/innen der Verwaltung: der Oberbürgermeister, die Leitung des Fachbereichs Zentrale Dienste, die Leitung des Fachbereichs Zivilgesellschaft, Stadtentwicklung, Migration und Kultur und die Leitung der Bürger/innenbeteiligung (letztere hat vor allem prozesskoordinierende Aufgaben)
- zwei Vertreter/innen der wissenschaftlichen Begleitung
Je nach Themenschwerpunkt wurden zuständige Mitarbeitende der Verwaltung sowie Sprecher/innen der thematischen Arbeitsgruppen beratend hinzugezogen und in die Diskussion mit eingebunden.
Für ihre Zusammenarbeit gab sich die Koordinierungsgruppe Regeln. Diese beschreiben das Selbstverständnis ihrer Mitglieder und die Grundlagen ihrer Zusammenarbeit. Die Regeln enthalten auch Vereinbarungen zu Transparenz und Öffentlichkeit. So wurde festgelegt, dass von jeder Sitzung anonymisierte Protokolle erstellt und veröffentlicht werden. Die Regeln zur Zusammenarbeit sowie die Ergebnisprotokolle finden Sie unter den Downloads auf der rechten Seite.
Online-Kommentierung und Abschlussveranstaltung
Der Konzeptvorschlag der Koordinierungsgruppe konnte im Sommer fünf Wochen lang online kommentiert werden. Außerdem wurde das Konzept nochmals bei einer Abschlussveranstaltung am 3.9.2018 der Öffentlichkeit vorgestellt und diskutiert. Die Kommentare der Online-Kommentierung und der Abschlussveranstaltung wurden den Stadtverordneten zusammen mit dem Konzeptvorschlag zur Verfügung gestellt.
Im September 2018 wurde der Konzeptvorschlag der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt und mit großer Mehrheit verabschiedet.