Universitätsstadt Marburg

Ziel der Agenda 21 ist ein Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert. Unter dem Leitbild "Global denken - lokal handeln" sollen Staaten auf Gemeindeebene Leitbilder, Ziele und Maßnahmen entwickeln, die die zukunftsbeständige Entwicklung sicherstellen kann. So natürlich auch in Marburg.

Das Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert

1992 trafen sich in Rio de Janeiro die Staatsoberhäupter von 179 Staaten sowie Vertreter*innen der Wirtschaft, lokaler Behörden und von Nichtregierungsorganisationen auf der Konferenz der Vereinten Nationen (UNO) für Umwelt und Entwicklung.

Dabei stand die Zukunft der Erde als Lebensgrundlage für das Leben und Überleben aller Völker Mittelpunkt der Verhandlungen. Die Teilnehmer*innen des "Umweltgipfels" einigten sich letztlich auf ein 40 Kapitel umfassendes und alle Politikbereiche einbindendes Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert - die "Agenda 21".

Mit diesem Abkommen verpflichten sich die 172 Unterzeichnerstaaten auf das Ziel einer weltweiten "nachhaltigen und zukunftsfähigen" Entwicklung. Die Agenda 21 ist in vier Schwerpunkte gegliedert:

• Soziales & Wirtschaft (Armut, Gesundheit, Konsum)
• Ressourcen (Klimaschutz, biologische Vielfalt)
• Zielgruppen (Kinder, Wirtschaft, Frauen)
• Umsetzung (Indikatoren zur Entscheidungsfindung).

Agenda 21: Global denken – lokal handeln

Kernpunkt einer dauerhaft umweltgerechten Entwicklung ist das Prinzip, dass Städte und Gemeinden ihre Probleme nicht in die nähere oder entfernte Umgebung, in andere Länder oder in die Zukunft "exportieren" dürfen. Unter dem Leitbild "Global denken - lokal handeln" sollen alle Staaten auf Gemeindeebene Leitbilder, Ziele und Maßnahmen entwickeln, die die zukunftsbeständige Entwicklung sicherstellen kann. Alle Bürger*innen sowie alle gesellschaftlichen Gruppen, wie Vereine, Kirchengemeinschaften und Gewerkschaften sind aufgefordert, sich hieran zu beteiligen.

Den Kommunen kommt bei der weltweiten Umsetzung der Agenda 21 eine besondere Bedeutung zu. Sie werden in der Resolution von Rio aufgefordert, im Dialog mit ihren Bürger*innen, den örtlichen Organisationen und der Privatwirtschaft ein kommunales Aktionsprogramm, eine "Lokale Agenda 21", für ihre Region, zu erarbeiten. In Marburg wurde 1998 das Agendabüro eingerichtet.

Marburgs Start in die Agenda 21

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Auftrag der "Agenda 21" an die Kommunen angenommen und in ihrer Sitzung vom 17.12.1997 den Magistrat mit einem einstimmigen Beschluss aufgefordert, unverzüglich ein Handlungskonzept für die Erarbeitung einer "Lokalen Agenda 21" zu erstellen.

Als Kontaktstelle für die Öffentlichkeit und für die Organisation wurde daraufhin 1998 das Agendabüro eingerichtet. Dieses wurde dem Fachdienst Umwelt, Fairer Handel und Abfallwirtschaft zugeordnet.

Organisation der lokalen Agenda 21

Auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom Dezember 1997 wurde in Marburg der "Lokale Agenda 21" - Prozess initiiert. Seit Mitte 1998 haben sich in Marburg Bürger*innen in acht Arbeitsgruppen zusammengefunden, um lokale Leitlinien und Maßnahmen für die Stadtentwicklung zu erstellen. Für die Organisation und Koordination des Prozesses wurden folgende Strukturen eingerichtet:

Verwaltungsinterne AG

Die Arbeitsgruppe besteht aus dem hauptamtlichen Magistrat sowie Vertreter*innen der folgenden Ämter: Stadtwerke Marburg, Fachdienst Stadtplanung und Denkmalschutz, Statistik, Jugendamt, Wirtschaftsförderung, Sozialamt, Frauenbeauftragte, Umwelt und Naturschutz, Agendabüro und Bauamt.

Öffentliche Arbeitsgruppen zu den Themen:

• Energie
• Frauen
• Innenstadt
• Nachhaltige Stadtteilentwicklung (ehemals: Regionale Entwicklung)
• Ökologie
• Ökonomie und Marburg 2010 Plus
• Soziales
• Verkehr

Sprecherrat

mit je zwei Vertreter*innen aus den Arbeitsgruppen für die Koordination. Die AG-Sprecher*innen haben Rederecht in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung.

Agendabüro

für die Koordination und Organisation ist der Fachdienst Umwelt, Klima- und Naturschutz, Fairer Handel der Stadt Marburg zuständig.

Teilnehmer*innen

Das Spektrum der aktiven Teilnehmer*innen ist je nach Thema der Arbeitsgruppe sehr unterschiedlich. Grundsätzlich sind alle Arbeitsgruppen öffentlich und werden über die lokalen Medien oder in Form von Anzeigen in einem Stadtmagazin angekündigt, die Termine sind auch im Internet veröffentlicht. Die dem Agendabüro bekannten Teilnehmer*innen werden zusätzlich schriftlich eingeladen und erhalten die Protokolle und übrigen Unterlagen zugestellt.

Leitbilder der Arbeitsgruppen

In der Regel tagen die Arbeitsgruppen monatlich und haben hierbei Leitbilder und Handlungsempfehlungen für die Stadt Marburg entwickelt.

Die fertiggestellten Leitbilder aller Arbeitsgruppen wurden seit Februar 2000 im Sprecherrat behandelt und mit Fragen, Anregungen oder Kommentierungen an die Arbeitsgruppen zurückgegeben. In der Regel haben die Arbeitsgruppen die Empfehlungen des Sprecherrates aufgenommen.

Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zu den Leitbildern

Am 21.09.2001 hatte die Stadtverordnetenversammlung einstimmig den folgenden Beschluss gefasst:

"Die Stadtverordnetenversammlung bedankt sich ausdrücklich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen, Institutionen und Organisationen, die sich bisher an der Erarbeitung der „Lokalen Agenda 21 Marburg“ aktiv beteiligt haben. Die in dem Dokument „Lokale Agenda 21 – Leitbilder der Arbeitsgruppen und Stellungnahme der Verwaltung“ vorgelegten Leitbilder, Ziele und Maßnahmen sowie die seit Übergabe der Leitbilder im August 2000 ergänzten Leitbilder und Maßnahmen sollen bei der Zukunftsgestaltung der Stadt Marburg beachtet werden.

Für die inhaltliche Auseinandersetzung mit den vorgeschlagenen Maßnahmen setzen sich die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung umgehend mit den konkreten Maßnahmenempfehlungen der Arbeitsgruppen zur Lokalen Agenda 21 auseinander:

• • für Maßnahmen denen zugestimmt wird, ist umgehend eine Prioritätenliste für die Umsetzung zu erstellen und die benötigten Mittel in den Haushalt einzustellen
  • bei abgelehnten Maßnahmen sollen hierfür die Gründe benannt werden
  • die Prioritätenliste sowie die Liste mit den vorläufig zurückgestellten bzw. abgelehnten Projekten ist baldmöglichst - spätestens aber bis zum 31.12.2001 - von der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen
  • den Arbeitsgruppen der Lokalen Agenda 21 sind die Ergebnisse umgehend mitzuteilen
  • Der Stadtverordnetenversammlung ist jährlich über die Entwicklung und Umsetzung der einzelnen Projekte sowie über die weitere Arbeit der Arbeitsgruppen der Lokalen Agenda 21 zu berichten.
  • Die noch in der Bearbeitung befindlichen Leitbilder und Maßnahmen werden weiterhin in den Ausschüssen behandelt und in die Prioritätenliste eingearbeitet."

Die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung hatten sich nach der Vorlage der Leitbilder und Prioritätenlisten durch die Arbeitsgruppen der Lokalen Agenda 21 intensiv mit den vorgeschlagenen Maßnahmen beschäftigt. Aufgrund der Vielzahl der in den Prioritätenlisten enthaltenen Einzelmaßnahmen und dem zum Teil deutlich voneinander abweichenden Konkretisierungsgrad hat sich der Ältestenrat in seiner Sitzung am 21.03.2003 auf folgendes Vorgehen verständigt: 

„Der Ältestenrat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die aufgerufenen Vorlagen nur zur Kenntnis zu nehmen und als Grundlage für weitere Beratungen und die politische Arbeit zu nehmen. Eine Abstimmung soll nicht erfolgen. Die Fraktionen können ihre Schwerpunkte durch die Vorlage von Einzelanträgen zu den verschiedenen Themen setzen.“

Diese Formulierung hat die Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen.

Agenda 2030 und die 17 Nachhaltigkeitsziele

Beim UN-Gipfel 2015 haben mehr als 150 Staaten die Agenda 2030 verabschiedet. Kernstück der Agenda sind die 17 Nachhaltigkeitsziele, die 17 Sustainable Development Goals (SDGs). Die 17 Ziele richten sich an Staaten, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und alle Bürger*innen.