Universitätsstadt Marburg

Tagesordnungspunkte:

1.
Eröffnung der Sitzung

2.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.04.2026

3.
Fragestunde

4.
Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher*innen

5.
Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder

6.
Besetzung des Ortsgerichtes Marburg I (Stadtteile Kernstadt, Gisselberg und Ockershausen)
- Wahl eines/einer stellvertretenden/r Ortsgerichtsvorstehers/in

7.
Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen

8.
Seniorenbeirat der Universitätsstadt Marburg - hier: Wahl der Fraktionsmitglieder sowie deren Stellvertreter*innen

9.
Seniorenbeirat der Universitätsstadt Marburg - hier: Bestätigung der 16 in der Seniorenarbeit erfahrenen Personen sowie deren Stellvertreter*innen

10.
Wahl der Fraktionsmitglieder sowie deren Stellvertreter*innen für den Behindertenbeirat der Universitätsstadt Marburg

11.
Bestätigung der gewählten Mitglieder des Behindertenbeirates sowie deren Stellvertreter*innen

12.
Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg am 15. März 2026

13.
Festsetzung des Termins der Wahl zur Oberbürgermeisterin/zum Oberbürgermeister

14.
I. Nachtrag zur Entgeltordnung für die städtischen Bäder

15.
Jahresrechnung der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2023

16.
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2024

17.
Dienstleistungsbetrieb der Stadt Marburg - DBM: Jahresabschluss 2023

18.
Wirtschaftsplan 2026 der Marburger Altenhilfe St. Jakob gGmbH und Marburger Service GmbH

19.
Antragstellung Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten-Schwimmbäder" (SKS-Schwimmbäder)
hier: Umsetzung von Maßnahmen zum dauerhaften Erhalt sowie der Verbesserung der Energieeffizienz und Abkehr von fossilen Brennstoffen beim Betrieb des Halle

20.
Dringlichkeitsanträge

21.
Anträge des Kinder- und Jugendparlaments

21.1.
Antrag des KiJuPa betr. Überprüfung der Häufigkeit des Rasenmähens am Sportplatz Ginseldorf

21.2.
Antrag des KiJuPa betr. Verkehrsüberwachung ("Blitzer") auf der Höhe der Grundschule Bauerbach

21.3.
Antrag des KiJuPa betr. Bushaltestellenbeleuchtung

21.4.
Antrag des KiJuPa betr. Bau von Bushäuschen

22.
Anträge der Fraktionen

22.1.
Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Verhandlungen zur Übernahme der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft in Marburg-Cappel als Alternative zum geplanten Neubau eines VinziDorfs

22.2.
Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Einberufung und Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Aufklärung der Verhandlungen über den Kaufpreis und eines möglichen Kenntnisstandes zu Baumängeln vor dem Ankauf des Gebäudes „Neues Forum“

22.3.
Berichtsantrag der CDU/FDP-Fraktion betr.: Zustand, Verfügbarkeit und Sanierungsbedarf der öffentlich zugänglichen Toilettenanlagen in Marburg

22.4.
Berichtsantrag der CDU/FDP-Fraktion betr.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt Marburg

22.5.
Berichtsantrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Zustand des Neuen Forum und fachkundige Führung durch die Immobilie

22.6.
Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Abwahl von Stadtrat Dr. Michael Kopatz

22.7.
Antrag der SPD-Fraktion betr. Prüfung und Vorbereitung einer sozialen Erhaltungssatzung („Milieuschutzsatzung“) in Marburg

22.8.
Antrag der SPD-Fraktion betr. Realisierung Azubi-Wohnheim in Marburg-Cappel

22.9.
Antrag der SPD-Fraktion betr. Unterstützung von Azubi- und Personalwohnungen in Marburg

22.10.
Antrag der SPD-Fraktion betr. Gestaffelte Beiträge für die Kindertagesbetreuung

22.11.
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Erwerb und Hissen einer Friedensfahne am Rathaus der Stadt, bei regelmäßigen allgemeinen Beflaggungstagen und besonderer Beflaggungsanordnung

22.12.
Berichtsantrag der CDU/FDP-Fraktion betr.: eingestürzte Mauer Barfüßerstraße

22.13.
Berichtsantrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Neubau des Feuerwehrhauses Wehrshausen, Abweichungen von der Handlungsempfehlung „Musterfeuerwehrhaus Hessen“

22.14.
Antrag der Fraktionen von CDU/FDP und SPD betr. Zukunft des BioNTech-Standortes Marburg und Sicherung der Arbeitsplätze

22.15.
Antrag der Fraktionen von CDU/FDP und SPD betr. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

23.
Einführung, Verpflichtung und Vereidigung der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder

24.
Kenntnisnahmen

24.1.
Bericht zum Beschluss betr.: Mähfreier Mai in Marburg (No Mow May)

24.2.
Erarbeitung eines strategischen, nachhaltigen Beleuchtungskonzepts für die Universitätsstadt Marburg

24.3.
Sechste Erweiterung der Vorhabenliste der Universitätsstadt Marburg

24.4.
Vollzug des Haushaltsplans 2026
hier: Zwischen- und Budgetbericht zum 31.03.2026

24.5.
Zwei Jahre „Servicestelle für Soziales“ - Bericht 2026

24.6.
Informationen zur Projektauswahl im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS)