Universitätstadt Marburg

Termine 2023:

Die nächste öffentliche Sitzung der Lokalen Agenda "AG Nachhaltige Stadtentwicklung" findet am:

Donnerstag, den 16. März 2023 um 19 Uhr im Sitzungssaal "Hohe Kante" (Barfüßerstr. 50-Eingang über die Hofstadt) statt.

Die nächste Sitzung der Lokalen Agenda "AG Verkehr" findet am:

Freitag, den 17. März 2023 um 18 Uhr im Sitzungssaal "Hohe Kante" (Barfüßerstr. 50-Eingang über die Hofstadt) statt.

Im Juni 1992 trafen sich in Rio de Janeiro die Regierungschefs von 179 Staaten der Erde sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft, lokaler Behörden und von Nichtregierungsorganisationen auf der Konferenz der Vereinten Nationen (UNO) für Umwelt und Entwicklung.

Die Zukunft der Erde als Lebensgrundlage für das Leben und Überleben aller Völker stand im Mittelpunkt der Verhandlungen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des "Umweltgipfels" einigten sich letztlich auf ein 40 Kapitel umfassendes und alle Politikbereiche einbindendes Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert - die "Agenda 21".

Mit diesem Abkommen verpflichten sich die 179 Unterzeichnerstaaten auf das Ziel einer weltweiten "nachhaltigen und zukunftsfähigen" Entwicklung. Ihnen war bewusst: Voraussetzung hierfür ist ein bewusster Umgang mit dem System Erde, also unter anderem mit den:

• erneuerbaren Naturgütern, wie Wälder, Wild- und Fischbestände, Grundwasser, ...
• nichterneuerbaren Naturgütern, wie Öl, Kohle, Gas als fossile Brennstoffe, Bodenschätze als Basis für Technologien, ...
• Schadstoffeinträgen in die Umwelt., wie Chemikalien, Abwärme, CO₂ , ... .

Ein erster Schritt in Richtung einer „nachhaltigen und zukunftsbeständigen" Welt stellt die "Agenda 21" dar, die eine Entwicklung anstrebt, bei der die:

• ökonomischen
• ökologischen und
• sozialen Aspekte

gleichrangig und als einander bedingend beachtet werden.

Kernpunkt einer dauerhaft - umweltgerechten Entwicklung ist das Prinzip, dass Städte und Gemeinden ihre Probleme nicht in die nähere oder entfernte Umgebung, in andere Länder oder in die Zukunft "exportieren" dürfen. Unter dem Leitbild "Global denken - lokal handeln" sollen alle Staaten auf Gemeindeebene Leitbilder, Ziele und Maßnahmen entwickeln, die die zukunftsbeständige Entwicklung sicherstellen kann. Alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle gesellschaftlichen Gruppen, wie beispielsweise Vereine, Verbände, Kirchengemeinschaften, Gewerkschaften, Arbeitgeber, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, ..., sind aufgefordert, sich hieran zu beteiligen.

"Viele kleine Leute, an vielen kleinen Orten, die viele kleine Dinge tun, werden das Gesicht der Welt verändern."
(Afrikanisches Sprichwort)

Den Kommunen kommt bei der weltweiten Umsetzung der "Agenda 21" eine besondere Bedeutung zu: sie werden in Kapitel 28 der Resolution von Rio aufgefordert, im Dialog mit ihren Bürgerinnen und Bürgern, den örtlichen Organisationen und der Privatwirtschaft ein kommunales Aktionsprogramm, eine "Lokale Agenda 21", für die

• Umwelt-
• Wirtschafts-
• Sozialentwicklung

ihrer Region zu erarbeiten.

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Auftrag der "Agenda 21" an die Kommunen angenommen und in ihrer Sitzung vom 17.12.1997 den Magistrat mit einem einstimmigen Beschluss aufgefordert, unverzüglich ein Handlungskonzept für die Erarbeitung einer "Lokalen Agenda 21" zu erstellen.

Als Kontaktstelle für die Öffentlichkeit und für die Organisation wurde daraufhin im Januar 1998 das Agendabüro eingerichtet. Dieses wurde zunächst dem Fachdienst Umwelt und Naturschutz – heute dem Fachdienst Umwelt, Fairer Handel und Abfallwirtschaft - zugeordnet.

Auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.1997 wurde in Marburg der "Lokale Agenda 21" - Prozess initiiert. Seit Mitte 1998 haben sich in Marburg Bürgerinnen und Bürger zu anfangs 6 – letztlich zu 8 Arbeitsgruppen zusammengefunden, um lokale Leitlinien und Maßnahmen für die Stadtentwicklung zu erstellen. Für die Organisation und Koordination des Prozesses wurden folgende Strukturen eingerichtet:

Verwaltungsinterne AG
bestehend aus dem hauptamtlichen Magistrat sowie Vertretern der folgenden Ämter: Stadtwerke, Stadtplanung, Statistik, Jugendamt, Wirtschaftsförderung, Sozialamt, Frauenbeauftragte, Umwelt und Naturschutz, Agendabüro, Bauamt

Öffentliche Arbeitsgruppen: zu den Themen:

• Energie
• Frauen (ab Frühjahr 2000)
• Innenstadt
• Nachhaltige Stadtteilentwicklung (ehemals: Regionale Entwicklung)
• Ökologie
• Ökonomie und Marburg 2010 Plus
• Soziales
• Verkehr (ab Frühjahr 1999) 

Sprecherrat
mit je zwei Vertreter*innen aus den Arbeitsgruppen für die Koordination. Die AG-Sprecher*innen haben Rederecht in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung.

Agendabüro für die Koordination und Organisation beim Fachdienst Umwelt, Klima- und Naturschutz, Fairer Handel

Das Spektrum der aktiven Teilnehmer*innen ist je nach Thema der Arbeitsgruppe sehr unterschiedlich. Grundsätzlich sind alle Arbeitsgruppen öffentlich und werden über die lokalen Medien oder in Form von Anzeigen in einem Stadtmagazin angekündigt, die Termine sind auch im Internet veröffentlicht. Die dem Agendabüro bekannten Teilnehmer*innen werden zusätzlich schriftlich eingeladen und erhalten die Protokolle und übrigen Unterlagen zugestellt. 

Folgende Personen bzw. Vertreter*innen von Vereinen, Verbänden, Firmen oder Organisationen sind beispielsweise im Verteiler enthalten und nehmen vollständig, zeitweise oder zu einzelnen Themen an den Arbeitsgruppensitzungen teil:

• Bürger*innen
• Student*innen
• Stadtverordnete
• Lehrer*innen
• Erzieher*innen
• Einzelhändler*innen
• Einzelhandelsverband
• Industrie- und Handwerkskammer
• Kreishandwerkerschaft
• Vereine (Fischerei-, Naturschutz-, ...)
• Verbände (BUND, Greenpeace, ...)
• Planungsbüros
• Gewerkschaften (DGB, ÖTV, ...)
• Seniorenbeirat
• Behindertenbeirat
• Wissenschaftler
• Banken, Sparkassen
• Marburger Tourismus GmbH
• Weltladen
• Mütterzentrum
• Verpackungsindustrie
• Pharmaindustrie
• Stadtteilbüros
• diverse soziale Initiativen
• Recyclingzentren
• ...

In der Regel tagten die Arbeitsgruppen monatlich und haben hierbei Leitbilder und Handlungsempfehlungen für die Stadt Marburg entwickelt.

Die fertiggestellten Leitbilder aller Arbeitsgruppen wurden seit Februar 2000 im Sprecherrat behandelt und mit Fragen, Anregungen oder Kommentierungen an die Arbeitsgruppen zurückgegeben. In der Regel haben die Arbeitsgruppen die Empfehlungen des Sprecherrates aufgenommen.

Leitbilder zum Download

Die Leitbilder der Arbeitsgruppen der Lokalen Agenda 21 Marburg sind nebenstehend als zum Download verfügbar (ca. 2 MB)

Am 21.09.2001 hatte die Stadtverordnetenversammlung einstimmig den folgenden Beschluss gefasst:

"Die Stadtverordnetenversammlung bedankt sich ausdrücklich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen, Institutionen und Organisationen, die sich bisher an der Erarbeitung der „Lokalen Agenda 21 Marburg“ aktiv beteiligt haben. Die in dem Dokument „Lokale Agenda 21 – Leitbilder der Arbeitsgruppen und Stellungnahme der Verwaltung“ vorgelegten Leitbilder, Ziele und Maßnahmen sowie die seit Übergabe der Leitbilder im August 2000 ergänzten Leitbilder und Maßnahmen sollen bei der Zukunftsgestaltung der Stadt Marburg beachtet werden.

Für die inhaltliche Auseinandersetzung mit den vorgeschlagenen Maßnahmen setzen sich die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung umgehend mit den konkreten Maßnahmenempfehlungen der Arbeitsgruppen zur Lokalen Agenda 21 auseinander:

• • für Maßnahmen denen zugestimmt wird, ist umgehend eine Prioritätenliste für die Umsetzung zu erstellen und die benötigten Mittel in den Haushalt einzustellen
  • bei abgelehnten Maßnahmen sollen hierfür die Gründe benannt werden
  • die Prioritätenliste sowie die Liste mit den vorläufig zurückgestellten bzw. abgelehnten Projekten ist baldmöglichst - spätestens aber bis zum 31.12.2001 - von der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen
  • den Arbeitsgruppen der Lokalen Agenda 21 sind die Ergebnisse umgehend mitzuteilen
  • Der Stadtverordnetenversammlung ist jährlich über die Entwicklung und Umsetzung der einzelnen Projekte sowie über die weitere Arbeit der Arbeitsgruppen der Lokalen Agenda 21 zu berichten.
  • Die noch in der Bearbeitung befindlichen Leitbilder und Maßnahmen werden weiterhin in den Ausschüssen behandelt und in die Prioritätenliste eingearbeitet."

Die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung hatten sich nach der Vorlage der Leitbilder und Prioritätenlisten durch die Arbeitsgruppen der Lokalen Agenda 21 intensiv mit den vorgeschlagenen Maßnahmen beschäftigt. Aufgrund der Vielzahl der in den Prioritätenlisten enthaltenen Einzelmaßnahmen und dem zum Teil deutlich voneinander abweichenden Konkretisierungsgrad hat sich der Ältestenrat in seiner Sitzung am 21.03.2003 auf folgendes Vorgehen verständigt: 

„Der Ältestenrat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die aufgerufenen Vorlagen nur zur Kenntnis zu nehmen und als Grundlage für weitere Beratungen und die politische Arbeit zu nehmen. Eine Abstimmung soll nicht erfolgen. Die Fraktionen können ihre Schwerpunkte durch die Vorlage von Einzelanträgen zu den verschiedenen Themen setzen.“

Diese Formulierung hat die Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen.