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Bürger/innenbeteiligung: Marburg entwickelt Konzept
Aktuell
Die aktuellen Termine der 2. Treffen der Arbeitsgruppen Inklusion und Vielfalt sowie Beteiligung auf Stadtteilebene stehen fest und können unter dem Punkt „Termine“ in der linken Spalte nachgesehen werden.
Die Protokolle der ersten Arbeitsgruppen-Treffen im Juni liegen vor und können unter den Downloads in der rechten Spalte eingesehen werden. Dort finden Sie ebenfalls ein tabellarische Liste aller bisher vorgeschlagenen Maßnahmen und Informationen darüber, inwieweit diese bereits diskutiert worden sind.
© Universitätsstadt Marburg, Philipp Höhn
Im Juni trafen sich über 80 Marburgerinnen und Marburger in vier Arbeitsgruppen, um auf Grundlage der Ideen und Vorschläge der Auftaktveranstaltung von Ende April gemeinsam an dem Konzept für Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung in ihrer Stadt weiterzuarbeiten. Sie diskutierten Ideen und Vorschläge, die bei der Auftaktveranstaltung zur Bürger/innenbeteiligung gesammelt worden waren. Weitere Treffen sind für den Herbst geplant. Ergebnisprotokolle der Treffen und neue Termine finden Sie ab Mitte August auf dieser Website.
Einen ersten Überblick über die Themen, die in den Arbeitsgruppen besprochen wurden, finden Sie hier:
Über 80 Marburger/innen erarbeiten Konzept
Ziele und Grundsätze
Die Universitätsstadt Marburg entwickelt auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Bürger/innenbeteiligung.
Laut Startervorlage der Stadtverordnetenversammlung soll die Bürger/innenbeteiligung:
- inklusiv, aufsuchend und repräsentativ sein,
- alle Einwohnerinnen und Einwohner sollen unabhängig von Bildung, Einkommen, Herkunft, Einwanderungsgeschichte, einer Behinderung, Alter oder Geschlecht ihre Vorstellungen einbringen können,
- dauerhaft, regelmäßig, frühzeitig und verlässlich sein,
- transparent, interaktiv sowie gut und verständlich öffentlich präsentiert sein,
- das Bestehende mit dem Neuen verbinden,
- Themen betreffen, die Gestaltungsspielräume zulassen,
- Anregungen sowie repräsentative Meinungen regelmäßig auch zwischen Wahlen aufnehmen.
„Politische Entscheidungen sind besser, wenn viele mitwirken“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies. „Unser Ziel ist es, möglichst viele und möglichst unterschiedliche Menschen an stadtpolitischen Entscheidungen noch besser zu beteiligen. "Bestehende Hürden wollen wir abbauen“, so das Stadtoberhaupt. „Wir wollen die Menschen in Marburg ermutigen, ihre Anliegen noch stärker in die Stadtpolitik einzubringen und sich zu engagieren.“ Zusätzliche Ideen bieten den kommunalen Entscheidungsträger/innen bessere Abwägungsmöglichkeiten und den Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit, mitzugestalten und ihr Wissen und ihre Ideen in die Stadtpolitik einzubringen.
In einem offenen und wertschätzenden Dialog erarbeiten Einwohnerinnen und Einwohner Marburgs, Stadtverordnetenversammlung, Magistrat und Stadtverwaltung sowie die wissenschaftliche Begleitung Vorschläge und Leitlinien dazu, wie die Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung in Zukunft ausgestaltet sein soll. Professorin Ursula Birsl vom Institut für Politikwissenschaft der Philipps-Universität unterstützt und begleitet mit Studierenden aus ihrem Lehrgebiet der Demokratieforschung den Prozess.
Elemente
Wichtige Elemente des zukünftigen Prozesses sind:
- Bestandsaufnahme bestehender Beteiligungsformate und Identifizierung guter Praktiken,
- Verbesserung der Information über bestehende Beteiligungsformate,
- Entwicklung von Qualitätsstandards,
- Entwicklung (bzw. Weiterentwicklung) von Leitlinien und Verfahren,
- Erprobung innovativer Beteiligungsansätze,
- Entwicklung von Vorschlägen für digitale Beteiligung,
- Qualifizierung von politischen Gremien, Einwohner/innen und Verwaltung zum Thema.
Weitere Themen werden im Verlauf des Prozesses und im Dialog mit Einwohner/innen, Politik und Verwaltung hinzukommen.
Informationen zum Prozess
Mit einer öffentlichen Auftaktveranstaltung am 29.4.2017 begann der Prozess. Rund 200 Marburgerinnen und Marburger tauschten in World-Café- und Fokusgruppen Erfahrungen aus und sammelten Ideen und Vorschläge für das Marburger Konzept. Im Juni starteten die öffentlich tagenden Arbeitsgruppen zu folgenden Themen:
- Arbeitsgruppe zur Beteiligung auf Stadtteilebene
- Arbeitsgruppe zur Beteiligung an der städtischen Planung im Bereich Bauen, Planen, Umwelt
- Arbeitsgruppe Inklusion und Vielfalt: Wie gelingt die Beteiligung möglichst vieler und unterschiedlicher Marburgerinnen und Marburger?
- Arbeitsgruppe zu Digitaler Beteiligung
Außerdem wurde mit Unterstützung von Radio Unerhört eine Redaktionsgruppe mit interessierten Marburgerinnen und Marburgern gebildet, die in Radiosendungen zu Themen des Beteiligungsprozesses berichten wird. Die Redaktionsgruppe arbeitet unabhängig von der Stadtverwaltung. Weitere Termine werden im Herbst folgen. Ergebnisprotokolle und Termine werden auf dieser Website zugänglich gemacht (siehe Rubriken auf der linken Seite).
Danach wird eine Koordinierungsgruppe aus Einwohner/innen, Politik, Verwaltung und wissenschaftlicher Begleitung die Vorschläge der Arbeitsgruppen sichten und zusammenführen sowie auf ihre Umsetzbarkeit hin prüfen. Die Koordinierungsgruppe wird eine Entscheidungsgrundlage vorbereiten, die dann erneut in einer Bürger/innenversammlung diskutiert wird, bevor das Stadtparlament am Ende entscheidet.
Parallel findet eine Auswertung bestehender Beteiligungsangebote innerhalb der Stadtverwaltung statt.
