Universitätstadt Marburg

Was ist die Bürger/innenbeteiligung und warum wurde sie eingerichtet?

Seit vielen Jahren werden Marburgerinnen und Marburger an stadtpolitischen Entscheidungen und ihrer Umsetzung beteiligt.

Dies geschieht zum Beispiel durch besondere Gremien und Beiräte wie das Kinder- und Jugendparlament, den Behindertenbeirat, den Ausländerbeirat und den Seniorenbeirat. Zudem gibt es einzelne Prozesse wie die Dorfentwicklung, die Nachbarschaftsnetzwerke der Altenplanung, die Soziale Stadt oder Runde Tische zu verschiedenen Themen, bei denen es ein besonderes Anliegen ist, die Marburgerinnen und Marburger einzubeziehen.

Nun will die Stadt noch einen Schritt weitergehen. Im Juli 2016 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass die Universitätsstadt Marburg ein Konzept zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern entwickeln soll. (Die Startervorlage der Stadtverordnetenversammlung finden Sie als Dokument in den Downloads auf der rechten Seite.)

In dem Beschluss steht, dass die Bürger/innenbeteiligung folgendes erreichen soll:

• alle Einwohner/innen unabhängig von Bildung, Einkommen, Herkunft, Migrationshintergrund, Alter, Geschlecht und Stellung in der Gesellschaft miteinbeziehen,
• beständig und transparent sein, sowie verlässlich begleitet werden,
• sich öffentlich, sowohl digital als auch auf Papier, präsentieren und ihre Ergebnisse mitteilen,
• Neues mit Bewährtem verbinden,
• die Ideen der Bürger/innen auch zwischen den Wahlen aufnehmen.

Wenn Einwohnerinnen und Einwohner mit ihren Ideen und ihrem Wissen die Stadtpolitik mitgestalten, unterstützt dies die Stadtverordneten und die Verwaltung dabei, gute Entscheidungen zu treffen. „Politische Entscheidungen sind besser, wenn viele mitwirken“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies. „Unser Ziel ist es, möglichst viele und möglichst unterschiedliche Menschen an stadtpolitischen Entscheidungen noch besser zu beteiligen. "Bestehende Hürden wollen wir abbauen“, so das Stadtoberhaupt. „Wir wollen die Menschen in Marburg ermutigen, ihre Anliegen noch stärker in die Stadtpolitik einzubringen und sich zu engagieren.“

Wie die Bürger/innenbeteiligung genau gestaltet sein soll, erarbeiten Einwohner/innen Marburgs, Stadtverordnete, Verwaltung und die wissenschaftliche Begleitung zusammen.

Die wissenschaftliche Begleitung besteht aus der Professorin für Demokratieforschung Ursula Birsl vom Institut für Politikwissenschaft der Philipps-Universität Marburg und ihren Studierenden. Mehr Informationen zur Arbeit der wissenschaftlichen Begleitung finden Sie hier.

Sie finden in den Downloads auf der rechten Seite, ein Dokument, in dem in Leichter Sprache erklärt wird, was wir machen. In den Links auf der rechten Seite finden Sie zudem ein Video zu unserem Prozess für Jugendliche, das von einer ehemaligen Schülerpraktikantin erstellt wurde.

Wie kommen wir zum Ziel?

Wichtige Leitfragen und Schritte unseres Vorgehens sind:

• Wir erstellen eine Bestandsaufnahme der Beteiligungsformate in Marburg. Wir fragen: Welche Formen gibt es? Was hat sich bewährt?
• Wir erstellen eine Seite im Internet mit bestehenden Formaten, um besser darüber zu informieren.
• Wir fragen, welche Merkmale gute Beteiligung ausmachen und entwickeln daraus Qualitätsstandards.
• Wir erarbeiten Leitlinien und entwickeln Verfahren weiter.
• Wir fragen, wie digitale Beteiligung umgesetzt werden könnte.
• Wir informieren und unterstützen die politischen Gremien, Einwohner/innen und Verwaltung.

Was haben wir bisher erreicht und wie wird es weitergehen?

Mit einer öffentlichen Auftaktveranstaltung am 29.04.2017 begann der Prozess. Die Ergebnisse dieser Veranstaltung finden Sie in den Downloads auf der rechten Seite. Rund 200 Marburger/innen tauschten in World-Café- und Fokusgruppen Erfahrungen aus und sammelten Ideen und Vorschläge für das Marburger Konzept. Im Juni 2017 starteten die öffentlich tagenden Arbeitsgruppen zu folgenden Themen:

• Bürgerinnen und Bürger treffen sich zur Arbeitsgruppe Beteiligung in den Stadtteilen. © Universitätsstadt Marburg © Universitätsstadt MarburgArbeitsgruppe zur Beteiligung auf Stadtteilebene
• Arbeitsgruppe zur Beteiligung an der städtischen Planung im Bereich Bauen, Planen, Umwelt
• Arbeitsgruppe Inklusion und Vielfalt: Wie gelingt die Beteiligung möglichst vieler und unterschiedlicher Marburgerinnen und Marburger?
• Arbeitsgruppe zu Digitaler Beteiligung

Die Gruppen haben ihre Arbeit im November 2017 abgeschlossen.

Bis Juni 2018 trifft sich eine Koordinierungsgruppe aus Einwohner/innen, Politik, Verwaltung und wissenschaftlicher Begleitung. Sie nimmt die Vorschläge der Arbeitsgruppen auf und prüft, ob diese umsetzbar sind. Sie bereitet eine Entscheidungsgrundlage vor, die dann erneut in einer Bürger/innenversammlung diskutiert wird, bevor das Stadtparlament am Ende entscheidet.

Weitere Informationen zur Koordinierungsgruppe finden Sie hier oder unter dem entsprechenden Menüpunkt auf der linken Seite.

Eine Auswertung bestehender Beteiligungsangebote findet parallel zu den Treffen der Koordinierungsgruppe innerhalb der Stadtverwaltung statt. Die Ergebnisse werden wir auf der städtischen Homepage veröffentlichen.

Außerdem erstellen wir mit Unterstützung von Radio Unerhört Marburg Radiosendungen zu Themen des Beteiligungsprozesses. Themen und Termine finden Sie in dem Kasten oben.

Erwartungen übertroffen: Zur Auftaktveranstaltung für die Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung begrüßte Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies gut 200 Marburgerinnen und Marburger im Erwin-Piscator-Haus – hier beim Gruppenbild auf der Terrasse. © (Foto: Stadt Marburg, i. A. Georg Kronenberg)