Universitätstadt Marburg

Erprobungsphase der Einwohnerfragestunde beendet

Die Universitätsstadt Marburg hat die Probephase für die Einführung einer Einwohnerfragestunde beendet. Bis April 2018 konnten alle Marburgerinnen und Marburger ab dem 14. Lebensjahr mit Erstwohnsitz in der Stadt eine Frage, einen Vorschlag oder eine Anregung an den Magistrat einreichen.

Wann fand die Fragestunde statt?

Die Einwohnerfragestunde fand 30 Minuten vor Beginn der ordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, also um 16.30 Uhr, statt, sofern Fragen, Anregungen und Vorschläge aus der Bevölkerung vorlagen. Geleitet wurde die Fragestunde von der Stadtverordnetenvorsteherin.

Die eingereichten Fragen, Vorschläge und Anregungen wurden in der Reihenfolge des Eingangs behandelt.

Die Beiträge der Einwohnerinnen und Einwohner mussten kurzgefasst sein und wurden vom Magistrat kurz beantwortet. Dem jeweiligen Fragestellenden waren in der Fragestunde zwei kurze Zusatzfragen erlaubt.

Fragen, die wegen des Zeitablaufs der Fragestunde nicht aufgerufen werden konnten oder deren Fragesteller/in nicht anwesend waren sowie Nachfragen, die nicht unmittelbar beantwortet werden konnten, wurden schriftlich beantwortet.

Zu welchen Themen konnten Fragen gestellt werden?

Gefragt werden konnte zu Beratungsgegenständen der Sitzung der Stadtverordneten oder zu anderen öffentlichen Stadtangelegenheiten. Auch Vorschläge oder Anregungen waren möglich.

Je Einwohner/in war eine Frage beziehungsweise ein Vorschlag oder eine Anregung möglich. Fragen durften nicht in mehrere Fragen unterteilt werden.

Fragen waren an den Magistrat zu richten. Sie mussten ebenso wie Vorschläge und Anregungen knapp und sachlich formuliert sein.

Fragen durften sich nicht auf Angelegenheiten oder Sachverhalte beziehen, die Gegenstand eines laufenden Gerichtsverfahrens waren. Fragen, Vorschläge und Anregungen durften nicht beleidigenden Inhalts sein und keine nichtöffentlichen Angelegenheiten betreffen. Fragen, die diesen Voraussetzungen nicht entsprachen, konnte die Stadtverordnetenvorsteherin zurückweisen.

Beendigung der Erprobungsphase

Nach Beendigung der Erprobungsphase der Einwohnerfragestunde und Evaluierung dieses Beteiligungsformates werden die Ergebnisse Berücksichtigung finden in dem Bürgerbeteiligungskonzept, das derzeit erarbeitet wird. Dieses soll, so die jetzige Zeitplanung, nach der Sommerpause der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden. In diesem Rahmen wird dann auch entschieden, in welchem Beteiligungsformat die Bürgerinnen und Bürger künftig ihre Anregungen und Fragen an den Magistrat richten können.

Einreichung von Fragen, Anregungen und Vorschläge auch weiterhin möglich

Fragen, Vorschläge und Anregungen können auch in der jetzigen Übergangsphase weiterhin eingereicht werden. Sie müssen schriftlich - möglichst als elektronische Post an einwohnerfragestunde@marburg-stadt.de – gerichtet werden. Sie können aber auch mündlich zur Niederschrift im Büro der Stadtverordnetenversammlung, Rathaus, 2. Stock, Markt 1, eingereicht werden.

Die Beantwortung bzw. Rückmeldung durch den Magistrat erfolgt schriftlich.

Die Fragen und Antworten aus den bisherigen Fragestunden finden Sie hier: