© Patricia Grähling, Stadt Marburg
„Ich nehme zur Kenntnis, dass die juristische Prüfung ergeben hat, dass das Bürgerbegehren nicht zulässig ist. Aber: wir nehmen die Sorgen sehr ernst, die sich in der Zahl der Unterschriften ausdrückt. Die Sorge, dass man in Marburg in seiner Beweglichkeit eingeschränkt würde – insbesondere von denjenigen, die auf das Auto angewiesen sind, muss ausgeräumt werden.“, betont Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies, und weiter: „Es ist das klare Ziel des Magistrats, mit MoVe 35 die Erreichbarkeit der Stadt zu verbessern und niemanden auszuschließen, der auf das Auto angewiesen ist. Gleichzeitig soll das Konzept die Bürger*innen, besonders mit Verkehr und Abgasen belastet werden, entlasten.“
Jetzt gehe es darum, die Stadtgesellschaft zusammenzuhalten und nach vorn zu schauen: „Wir werden das Gespräch mit Kritiker*innen in der Politik und den Initiator*innen des Begehrens suchen, denn wir wollen gemeinsam gute Lösungen finden“, so das Stadtoberhaupt. Schließlich gehe es auch darum, das gewohnt gute Miteinander in Marburg zu erhalten, mit dem drängende Zukunftsprobleme und innovative Lösungen gemeinsam angepackt werden.
Stadt und Politik hätten früher, deutlicher und breiter über MoVe 35 informieren müssen, um die Menschen mitzunehmen, und Missverständnisse zu vermeiden. „Wir sind mit dem Hauptamtlichen Magistrat seit mehreren Wochen in den Stadtteilgemeinden und Ortsbeiräten unterwegs, und diskutieren mit den Bürger*innen MoVe 35“, erläutert Spies. Auch komme der Magistrat gerne zu anderen Gruppen und Veranstaltungen, um über das Konzept zu informieren. „Es sind gute Gespräche, sehr konstruktive Abende – und sie zeigen, dass das Informationsbedürfnis der Menschen hoch ist. Sie zeigen auch, dass durch die Informationen die Zustimmung zu MoVe 35 nach den Gesprächen sehr hoch ist. Und es zeigt uns: Wir hätten früher und deutlicher kommunizieren müssen. Die vorherigen Veranstaltungen zur Information und Beteiligung haben offensichtlich nicht ausgereicht, um die Menschen mitzunehmen.“ Der Magistrat bedaure sehr, dies nicht früher umgesetzt zu haben.
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