© Stadt Marburg, Philipp Höhn
Danach führt eine breit aufgestellte Koordinierungsgruppe die Vorschläge zusammen und bereitet eine Entscheidungsgrundlage vor. Diese wird in einer Bürger/innenversammlung offen diskutiert, bevor das Stadtparlament am Ende entscheidet. Ziel des Prozesses sind transparente und verlässliche Leitlinien für Beteiligung in Marburg.
„In der ersten Runde der AG-Treffen haben die Teilnehmenden lebendig und intensiv diskutiert, wie die Ideen der Auftaktveranstaltung konkreter gefasst und umgesetzt werden können“, erklärt Dr. Griet Newiger-Addy, Leiterin der städtischen Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung.
Die vier Arbeitsgruppen seien ganz unterschiedlich gut besucht gewesen: „In den größten Runden waren wir 20 und auch mal über 30 Menschen, in der kleinsten, kurz nach einem heftigen Regenschauer, auch mal nur zehn, obwohl sich zuvor deutlich mehr für diese Sitzung angekündigt hatten.“ Immer gleich hoch sei hingegen die Motivation der Teilnehmenden gewesen, sich mit der anspruchsvollen Frage zu beschäftigen, wie Beteiligung in Marburg weiter gestärkt werden kann.
Besonders bemerkenswert sei die motivierte und zuverlässige Beteiligung junger Menschen: „Die jungen Vertreterinnen und Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments haben in unterschiedlicher Besetzungen an allen Arbeitsgruppen teilgenommen und tolle Vorschläge, die uns weiterbringen werden, gemacht“, so Newiger-Addy.
Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen, Verbänden und Verwaltung diskutierten zu den Themenbereichen Inklusion und Vielfalt, digitale Beteiligung, Beteiligung auf Stadtteilebene sowie Beteiligung an der städtischen Planung im Bereich Planen, Bauen, Umwelt. Der Austausch profitierte dabei auch davon, dass Teilnehmende aus ganz unterschiedlichen Zusammenhängen zur Diskussion zusammenkamen. Auch eine unabhängige Redaktionsgruppe zu Beteiligung in Kooperation mit Radio Unerhört hat sich getroffen. Studierende der Philipps-Universität führten Protokoll und begleiten die Auswertung nun wissenschaftlich.
© Stadt Marburg, Philipp Höhn
Nach einer Vorstellung der Ergebnisse aus der Auftaktveranstaltung, an denen rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mitgewirkt hatten, variierten Methodik und Diskussionsform je nach thematischem Schwerpunkt der Sitzungen: Im Bereich Inklusion und Vielfalt ging es den Teilnehmenden – darunter Mitglieder des Behindertenbeirats und des Ausländerbeirats – darum, Strategien zu entwickeln, um Menschen an politischen Entscheidung zu beteiligen, deren Stimme bisher zu selten gehört wird. In einem Schritt wurden deshalb Hürden für Beteiligung identifiziert.
In der Arbeitsgruppe digitale Beteiligung fand ein Austausch über die Nutzung von Online-Formaten der Beteiligung statt. Alle waren sich einig, dass Online-Angebote alleine nicht ausreichen, sondern immer in andere Beteiligungsformen einzubinden ist. Außerdem wurde diskutiert, ob durch bestimmte Online-Angebote neue Zielgruppen in Beteiligungsverfahren erreicht werden können oder nicht.
In der Arbeitsgruppe zur Beteiligung auf Stadtteilebene ging es zunächst um die Möglichkeit, Beteiligung vor Ort zu stärken, zum Beispiel durch Kümmererinnen oder Kümmerer, wohnortnahe Begegnungsmöglichkeiten oder Stadtteilfonds. Im zweiten Schritt sollen unter anderem die Rolle der Ortsbeiräte und Stadtteilgemeinden diskutiert werden.
In der Arbeitsgruppe zur Beteiligung im Bereich Planen, Bauen, Umwelt wurden bestehende Beteiligungsformate vorgestellt sowie die Vor- und Nachteile einer Vorhabenliste über städtische Planungsvorhaben besprochen.
„Wir werden jetzt in Ruhe die Ergebnisse der Arbeitsgruppen-Sitzungen auswerten und im weiteren Verfahren auch das schriftliche und mündliche Feedback der Teilnehmerinnen und Teilnehmer berücksichtigen“, so Newiger-Addy.
Die Diskussionen in den Arbeitsgruppen konkretisierten jeweils die Vorschläge aus der Auftaktveranstaltung. Parallel findet eine Auswertung bestehender Beteiligungsangebote innerhalb der Stadtverwaltung statt. Jeweils zwei Sprecherinnen und Sprecher bringen die themenspezifischen Vorschläge im Herbst in die Koordinierungsgruppe ein. In der Koordinierungsgruppe werden Mitglieder der Verwaltung, Politischer Gremien, wissenschaftlicher Begleitung und repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger einen Gesamtvorschlag vereinbaren. Bereits jetzt ist die Auswertung der Auftaktveranstaltung online unter www.marburg.de/beteiligung öffentlich einsehbar.
