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Ratsinformation

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, Liegenschaften  

Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, Liegenschaften
Gremium: Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften
Datum: Do, 10.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:08 Anlass: Öffentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal Barfüßerstraße 11
Ort: 35037 Marburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2016    
Ö 2  
Bericht(e) aus den Arbeitsgruppen zur Lokalen Agenda 21    
Ö 3  
Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg (Windkraft) Windkraftnutzung - Anpassung des Flächennutzungsplanes
Enthält Anlagen
VO/5143/2016  
Ö 4  
Dorfentwicklung in den Außenstadtteilen Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept (IKEK)
VO/5151/2016  
Ö 5  
Antrag der ‚Bürger für Marburg‘ und der SPD betr. Baustellenmanagement
VO/5150/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird aufgefordert, eine Zeitplanungen vorzulegen, aus der hervorgeht, wie die anstehenden Baustellen – insbesondere die des Allianzhauses - koordiniert werden, ohne dass der Verkehr in diesem Bereich komplett zum Erliegen kommt oder die Bau- und Sanierungsphasen unnötig in die Länge gezogen werden.

 

   
    31.10.2016 - Magistrat
    N 21.4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.11.2016 - Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Der Antrag erhält folgende Fassung (Ergänzungen sind kursiv und unterstrichen dargestellt)

 

Der Magistrat wird aufgefordert,

 

eine Zeitplanungen vorzulegen, aus der hervorgeht, wie die anstehenden Baustellen insbesondere die des Allianzhauses - koordiniert werden, ohne dass der gesamte Verkehr in diesem Bereich komplett zum Erliegen kommt oder die Bau- und Sanierungsphasen unnötig in die Länge gezogen werden.

 

Der Magistrat möge zusätzlich berichten, wie die Hilfsfristwahrung der Rettungsdienste geplant ist.

 

 

Der so geänderte Antrag wird einstimmig zur Annahme empfohlen.

   
    10.11.2016 - Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Der Antrag wird fraktionsübergreifend diskutiert und in nachfolgende ergänzte und von den Antrag stellenden Fraktionen übernommene Fassung gebracht.

 

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Magistrat wird aufgefordert, eine Zeitplanung vorzulegen, aus der hervorgeht, wie die anstehenden Baustellen - insbesondere die des Allianzhauses - koordiniert werden, ohne dass der Verkehrr alle Verkehrsteilnehmer in diesem Bereich komplett zum Erliegen kommt oder die Bau- und Sanierungsphasen unnötig in die Länge gezogen werden. Der Magistrat möge zusätzlich berichten, wie die Hilfsfristwahrung der Rettungsdienste geplant ist.

Abstimmungsergebnis:Einstimmige Annahme des

ergänzten Antrages

 

Aussprache wird nicht beantragt.

   
    18.11.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 27.15 - geändert beschlossen
   

r den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Dr. McGovern. Der Antrag wurde im Ausschuss ergänzt. Der ergänzten Fassung empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Annahme.

 

Der Antrag ist weiterhin im Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften vorberaten worden. Dort wurde lt. Bericht des Vorsitzender, Stadtverordneter Meyer, die im Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr vorgenommene Änderung übernommen und eine Ergänzung vorgenommen. In dieser Fassung empfiehlt der Ausschuss den Antrag einstimmig zur Annahme.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über den Antrag in der geänderten und ergänzten Fassung abstimmen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig:

 

Der Magistrat wird aufgefordert, eine Zeitplanung vorzulegen, aus der hervorgeht, wie die anstehenden Baustellen - insbesondere die des Allianzhauses - koordiniert werden, ohne dass der Verkehr für alle Verkehrsteilnehmer in diesem Bereich komplett zum Erliegen kommt oder die Bau- und Sanierungsphasen unnötig in die Länge gezogen werden.

Der Magistrat möge zusätzlich berichten, wie die Hilfsfristwahrung der Rettungsdienste geplant ist.

Ö 6  
Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. Bildungsbauprogramm
VO/5206/2016  
Ö 7  
Jahresbericht 2016 des Fachdienstes Bauaufsicht
VO/5196/2016  
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Verschiedenes 9.1 Sachstandsbericht Am Richtsberg 88    
             
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