Seiteninhalt
Ratsinformation
Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung - 15.02.2017
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (17:00 - 18:20 Uhr) | |||||
Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Verbesserung der Situation im Ausländeramt
WortprotokollFür die antragstellende Fraktion Marburger Linke erläutert Frau Kula ausführlich den Fraktionsantrag und weist auf die unbefriedigende Situation im Ausländeramt hin. Herr Kissel von der Fraktion der CDU schlägt die Zurückstellung des Antrages bis zu den Haushaltsberatungen vor. Frau Dr. Perabo wendet sich gegen eine Zurückstellung des Fraktionsantrages. Für den Magistrat nimmt Oberbürgermeister Herr Dr. Spies und Bürgermeister Herr Dr. Kahle Stellung. Nacheinander werden alle Punkte des Fraktionsantrages erörtert. Es wird darauf hingewiesen, welche Schritte vom Magistrat bereits unternommen wurden. Es folgt eine ausführliche Diskussion im Sozialausschuss. Herr Kissel von der Fraktion der CDU stellt sodann den Geschäftsordnungsantrag auf Erledigung des Fraktionsantrages. Am Ende der Diskussion stimmen die Ausschussmitglieder über den Geschäftsordnungsantrag ab.
Mit den Stimmen von SPD, CDU, BfM, FDP/MBL und gegen die Stimmen von B90/Die Grünen und Marburger Linke wird der Fraktionsantrag für erledigt erklärt. |
abgelehnt
|
||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
|
vertagt
|
||||
|
vertagt
|
||||
vertagt
|
|||||
vertagt
|
|||||
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Selektiert
- Nachtrag
- Nachtrag unautorisiert
- Anlagen vorhanden
- !
- Wichtig / geänderter Beschluss