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Ratsinformation
Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr - 01.12.2020
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (18:00 - 19:52 Uhr) | |||||
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Lagepläne der Bussteige
Der Vorsitzende lässt zuerst über den Änderungsantrag abstimmen.
Der geänderte Antrag wird mit
8 Ja –Stimmen (SPD, CDU, BfM) bei 3 Nein-Stimmen (Bündnis 90/Die Grünen, Marburger Linke) und 1 Enthaltung (FDP/MBL)
zur Annahme empfohlen.
Im Anschluss lässt der Vorsitzende über den Ursprungsantrag abstimmen. Dieser wird mit
4 Ja-Stimmen (FDP/MBL, Bündnis 90/Die Grünen, Marburger Linke) bei 8 Nein- Stimmen (SPD, CDU, BfM)
zur Ablehnung empfohlen.
Im Anschluss an die Abstimmung kritisiert der Stadtverordnete Herr Bokelmann, dass nach der Abstimmung über den Änderungsantrag und dessen Annahme noch über den Ursprungsantrag abgestimmt wird.
In der Diskussion wird festgestellt, dass dieses Vorgehen zu doppelsinnigen Beschlüssen führen kann. Es wird geraten, dies Frage im Ältestenrat anzusprechen.
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geändert beschlossen
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vertagt
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vertagt
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ungeändert beschlossen
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zur Kenntnis genommen
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- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Selektiert
- Nachtrag
- Nachtrag unautorisiert
- Anlagen vorhanden
- !
- Wichtig / geänderter Beschluss