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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg (öffentlich)

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung

Datum:: Fr., 16.07.2021

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:55 - 21:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Marburg	VO/0222/2021	vertagt
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2021	SI/0116STVV/2021
Ö 3	Fragestunde
Ö 4	Wahl von Beisitzern*Beisitzerinnen für den Anhörungsausschuss im Widerspruchsverfahren	VO/0131/2021	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wahl von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses	VO/0150/2021	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wahlvorschlag zur Wahl von 6 Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses, die von den im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen werden	VO/0193/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7	Plangenehmigungsverfahren zum Bau und Betrieb einer partiellen Oberleitung für Batterie-Oberleitungsbusse (BOB-Projekt) in der Universitätsstadt Marburg	VO/0136/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8	Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren" Fördergebiet "südwestliche Oberstadt" - Beschluss des "Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes" (ISEK)	VO/0142/2021	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Bebauungsplan Nr. 6/17 "ehemaliges Hauptpostareal zwischen Eisenstraße und Zimmermannstraße" in Marburg - Bericht über die Ergebnisse der Prüfung, der während der öffentlichen Auslegung undder Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Beschluss über die gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplanes	VO/0155/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10	Dringlichkeitsanträge
Ö 10.1	Dringlichkeitsantrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Anschaffung von Luftreinigungsgeräten	VO/0220/2021	geändert beschlossen
Ö 11	Anträge der Fraktionen
Ö 11.1	Antrag der BfM betr.: Virtuelles und hybrides Stadtmuseum	VO/0071/2021	zurückgezogen
Ö 11.2	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Teilnahme an der Europäischen Mobilitätswoche	VO/0126/2021	vertagt
Ö 11.3	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Beteiligung von Jugendlichen an der Stadtentwicklung Marburgs	VO/0144/2021	geändert beschlossen
Ö 11.4	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Bewegungsräume in Marburg	VO/0147/2021	geändert beschlossen
Ö 11.5	Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Umstellung von Leuchtmitteln im Georg-Gaßmann-Stadion auf LED	VO/0157/2021	geändert beschlossen
Ö 11.6	Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Konzept zur Lärmvermeidung im öffentlichen Raum	VO/0158/2021	geändert beschlossen
Ö 11.7	Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Schulfreiheitspreis: "Grünes Klassenzimmer" - Unterricht, Begegnung und Bildung in und mit der "Natur"	VO/0159/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.8	Berichtsantrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Baugebiet Hasenkopf	VO/0160/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.9	Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Relaunch Homepage	VO/0161/2021	zurückgezogen
Ö 11.10	Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Marburg App	VO/0162/2021	zurückgezogen
Ö 11.11	Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Modernisierung Schlossparkbühne	VO/0163/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.12	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Leben mit Hunden in Marburg	VO/0164/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.13	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Mieter*innenbeirat einführen bei der GeWoBau	VO/0166/2021	geändert beschlossen
Ö 11.14	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Trinkwassererkundungsbohrung in Schröck	VO/0171/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.15	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. zulässige Höchstgeschwindigkeit Frankfurter Straße	VO/0172/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.16	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Hallenbad Wehrda	VO/0173/2021	zurückgezogen
Ö 11.17	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Umgestaltung der Leopold-Lucas-Straße zu einem Schulcampus	VO/0174/2021	vertagt
Ö 11.18	Antrag der Fraktion Klimaliste Marburg betr. Maßnahmen gegen Vogelschlag an Gebäuden	VO/0176/2021	geändert beschlossen
Ö 11.19	Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr.: Wissenschaftliche Erkenntnis über Kinderpsyche nach Corona	VO/0180/2021	abgelehnt
Ö 11.20	Antrag der SPD-Fraktion betr. Marburg geht digital - digitale Stadt und Smart City	VO/0181/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.21	Antrag der Fraktionen SPD betr.: Müllmelderstelle für den Richtsberg	VO/0182/2021	vertagt
Ö 11.22	Antrag der SPD-Fraktion betr.: Autonomes Fahren als zukunftsträchtige Option voranbringen	VO/0183/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.23	Antrag der SPD-Fraktion betr.: Perspektive für Wagenplatz / Gleis X	VO/0184/2021	geändert beschlossen
Ö 11.24	Antrag der SPD-Fraktion betr.: Mehr Kontraste für mehr Sicherheit - Straßenpoller kontrastreicher gestalten	VO/0185/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11.25	Antrag der SPD-Fraktion betr.: Marburg zum Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen erklären - Diskriminierung entgegentreten	VO/0187/2021	geändert beschlossen
Ö 11.26	Antrag der Fraktion Klimaliste Marburg betr. Umwidmung der unteren Etage des Parkhauses Oberstadt	VO/0188/2021	vertagt
Ö 11.27	Antrag der Fraktion Klimaliste Marburg betr. Änderung der Stellplatzsatzung	VO/0189/2021	vertagt
Ö 11.28	Antrag der AfD betr.: Besetzung von Beiräten und Kommissionen	VO/0204/2021	abgelehnt
Ö 11.29	Antrag der Fraktionen von B90/Die Grünen, SPD und Klimaliste Marburg betr.: Abwahl von Bürgermeister Wieland Stötzel	VO/0205/2021	zurückgezogen
Ö 11.30	Antrag der Fraktionen Marburger Linke und Klimaliste Marburg betr.: Nachverfolgung des Bearbeitungsstandes von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung (Beschluss-Tracking)	VO/0206/2021	geändert beschlossen
Ö 12	Kenntnisnahmen
Ö 12.1	Kenntnisnahme zum StVV-Beschluss "Marburger Mietendeckel"	VO/7838/2021-1	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Kommunale Pflichtaufgabe gemäß § 8 Absatz 4 Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz (HAltBodSchG) - Anforderungen zur unverzüglichen Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten	VO/0128/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Erstattung von Auslagen für Taxifahrten zum Impfzentrum am Messeplatz und zurück	VO/0179/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Klagen gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die Gültigkeit der Wahl zur Oberbürgermeisterin*zum Oberbürgermeister der Universitätsstadt Marburg am 14. März 2021 und 28. März 2021	VO/0221/2021	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Liste der kleinen Anfrage 07_2021	(wie Dokument)	243,5 kB
2	Große Anfrage betr. Mobilfunk - Antwort	(wie Dokument)	232,6 kB
3	Große Anfrage betr. Bombensuche im Bereich der Stadt Marburg - Antwort	(wie Dokument)	257,1 kB
4	Große Anfrage betr. Gemeinwohlorientierte Nutzung landwirtsch. Flächen - Antwort	(wie Dokument)	153,6 kB

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