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Ratsinformation

ALLRIS - Sitzung

ALLRIS net

Betreff:

Gremium:

Haupt- und Finanzausschuss

Datum:

Di, 08.12.2020

Status:

gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (17:00 - 21:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2020	SI/0290HAFA/2020	ungeändert beschlossen
Ö 3	Änderungsanträge des Magistrats zum Haushalt 2021		ungeändert beschlossen
Ö 4	Änderungsanträge des Magistrats zum Nachtragshaushalt 2020		ungeändert beschlossen
Ö 5	Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2021		ungeändert beschlossen
Ö 6	Verleihung des Ehrentitels "Stadtälteste"	VO/7694/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7	Zweite Erweiterung der Vorhabenliste der Universitätsstadt Marburg	VO/7700/2020	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anträge des Ausländerbeirats
Ö 8.1	Antrag des Ausländerbeirates betr. Aussetzung des Sperrkontos	VO/7706/2020	verwiesen
Ö 9	Anträge der Fraktionen
Ö 9.1	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Aktualisierung und Transparenz von Corona-Informationen	VO/7692/2020	zurückgezogen
Ö 9.2	Antrag der Fraktionen SPD, BfM und CDU betr.: Sperrkonto für ausländische Studierende	VO/7699/2020	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Antrag der Piratenpartei betr. Marburg bekennt sich zu "Public Money? Public Code!"	VO/7725/2020	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Antrag der Piratenpartei betr. Dokumentenanhänge an Emails abschaffen	VO/7726/2020	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Antrag der Piratenpartei betr. Aufrechterhaltung der Fähigkeit zur Mandatsausübung auch für Risikopersonen während der Corona-Infektionswelle	VO/7727/2020	ungeändert beschlossen
Ö 10	Stellenfreigaben
N 10.1	(nichtöffentlich)
Ö 11	Verschiedenes		ungeändert beschlossen
Ö 12	Kenntnisnahmen
Ö 12.1	Marburger Ortsrecht: I. Nachtrag zur Geschäftsordnung des Beteiligungsbeirats	VO/7708/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Hessisches Sonderinvestitionsprogramm 2009 - 2011 - Prolongationen	VO/7684/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Stadtwerke Marburg GmbH - Gemeinwohl-Bilanz 2018	VO/7702/2020	vertagt
Ö 12.4	Aufnahme eines Darlehens bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)	VO/7712/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 12.5	Freigabeanträge Finanzhaushalt - Investitionen - 2020	VO/7722/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 12.6	Zukunftskonzept Oberstadt	VO/7721/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 12.7	Reduzierung der Betreuungskosten (Entgelte/ Essengeld) für städtische Betreuungsangebote an Grundschulen sowie der Schule am Schwanhof für die Monate November und Dezember 2020 um 50% in Folge der Auswirkungen der Corona-Pandemie	VO/7685/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 12.8	Sanierungsgebiet: Nordstadt/Bahnhofsquartier Entwurfsplanung Freiflächengestaltung Waggonhallen-Areal	VO/7693/2020	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Änderungen des Magistrats zum Haushalt 2021	(wie Dokument)	212,2 kB
2	Stellenplan	(wie Dokument)	393,1 kB
3	Änderungen des Magistrats zum Nachtrag 2020	(wie Dokument)	436,2 kB
4	Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2021	(wie Dokument)	87,3 kB
5	Ergebnishaushalt Synopse	(wie Dokument)	193,1 kB
6	Finanzhaushalt Synopse	(wie Dokument)	87,5 kB

Legende

: selbst zuständig
: eigenes Amt zuständig
: anderes Amt zuständig
: andere Zuständigkeit
: selbst verantwortlich
: andere Verantwortlichkeit
: Aufgabe bearbeiten
: Selektiert
: Nachtrag
: Nachtrag unautorisiert
: Anlagen vorhanden
: Dokument erstellen
: Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen

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