Seiteninhalt
Ratsinformation
Stadtverordnetenversammlung - 27.11.2009
Grunddaten
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.11.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (16:00 - 20:00 Uhr) | |||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
Kleine Anfrage der Stadtverordneten Halise Adsan (Nr. 12 11/2009)
Wie
wird sich die Sanierung maroder Landesbanken in Deutschland auf die Gewerbesteuereinnahmen und sonstige
Zuführungen an den Haushalt in der Universitätsstadt Marburg auswirken? Es
antwortet der Oberbürgermeister: Zunächst
sei vorausgeschickt, dass es im Gewand einer Kleinen Anfrage bereits mehrere
Versuche gegeben hat, den Magistrat zum Bruch des Steuergeheimnisses zu
verleiten. Insofern ist auch diese Kleine Anfrage ein weiterer untauglicher
Versuch. Im
Übrigen ist dazu zu sagen: Soweit
sich die Anfrage auf die Landesbank Hessen-Thüringen bezieht, geht die Frage an
der Realität vorbei. Die Landesbank Hessen-Thüringen ist nicht marode. Soweit
sich die Frage auf beliebige andere Landesbanken (welche?) in beliebigen
anderen Bundesländern (welche?), die Wechselwirkungen mit der Wirtschaft, die
Wechselwirkungen mit den Länderhaushalten, die Wechselwirkungen der
Länderhaushalte innerhalb des Länderfinanzausgleichs usw. usw. bezieht, dürfte
eigentlich klar sein, dass die Fragestellung nicht für eine Kleine Anfrage
sondern allenfalls für ein universitäres Forschungsprojekt taugt. Selbst dabei
wäre aber wegen der Vielzahl der Faktoren und der Vielzahl von
was-wäre-wenn-Variablen ein auf eine einzelne Stadt bezogenes Ergebnis
ausgeschlossen. Kurz
gesagt: Die Frage ist nicht zu beantworten. Ansonsten
empfiehlt der Magistrat, die Konjunkturprognosen zu verfolgen, die führende
deutsche Wirtschaftforschungsinstitute jeweils im Frühjahr und im Herbst eines
Jahres unter dem Titel „Die Lage der Weltwirtschaft und der deutschen
Wirtschaft" im Auftrag der Bundesregierung erstellen. Leider
erlauben aber auch diese Gutachten keine einzelstädtischen Rückschlüsse. Eine
Zusatzfrage des Stadtverordneten Prof. Dr. Fülberth (Marburger Linke) wird
ebenfalls durch den Oberbürgermeister beantwortet. |
ungeändert beschlossen
|
||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
zur Kenntnis genommen
|
||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
vertagt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
geändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
abgelehnt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
vertagt
|
|||||
vertagt
|
|||||
vertagt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
abgelehnt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
zur Kenntnis genommen
|
|||||
zur Kenntnis genommen
|
|||||
zur Kenntnis genommen
|
|||||
zur Kenntnis genommen
|
|||||
|
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Selektiert
- Nachtrag
- Nachtrag unautorisiert
- Anlagen vorhanden
- !
- Wichtig / geänderter Beschluss