Seiteninhalt
Ratsinformation
Stadtverordnetenversammlung - 15.07.2016
Grunddaten
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 15.07.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
---|---|---|---|---|---|
Öffentlicher Teil (16:30 Uhr) | |||||
abgelehnt
|
|||||
vertagt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
vertagt
|
||||
vertagt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
geändert beschlossen
|
||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
|
ungeändert beschlossen
|
||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
geändert beschlossen
|
|||||
abgelehnt
|
|||||
geändert beschlossen
|
|||||
zurückgezogen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
abgelehnt
|
|||||
abgelehnt
|
|||||
|
vertagt
|
||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
geändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
abgelehnt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
ungeändert beschlossen
|
|||||
vertagt
|
|||||
geändert beschlossen
|
|||||
Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Mehr Transparenz: Anzeige- und Berichtspflicht für Dienstreisen außerhalb der EU
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Pfalz (CDU). Der Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, Marburger Linke und BfM gegen die Stimmen von CDU und FDP/MBL bei Enthaltung von B90/Die Grünen mehrheitlich den Antrag abzulehnen.
Aussprache wurde im Ältestenrat durch den Stadtverordneten Ditschler (FDP/MBL) beantragt.
Im Rahmen der Aussprache sprechen die Stadtverordneten Ditschler (FDP/MBL) und Rink (SPD).
Für die Abstimmung stellt der Stadtverordnete Hussein (SPD) den Geschäftsordnungsantrag, das Abstimmungsergebnis zahlenmäßig festzustellen. Der Geschäftsordnungsantrag wird mit den Stimmen von SPD, B90/Die Grünen und BfM (26 Stimmen) gegen die Stimmen der CDU und der FDP/MBL (15 Stimmen) bei Enthaltung der Marburger Linke (7 Stimmen) angenommen.
Die Abstimmung über den eigentlichen Antrag führt zu folgendem Ergebnis:
Mit Ja stimmen die Fraktionen von CDU und FDP/MBL (15 Stimmen), mit Nein die Fraktionen von SPD und BfM (17 Stimmen) bei Enthaltung der Fraktionen von B90/Die Grünen und Marburger Linke (16 Stimmen).
Der Antrag ist damit abgelehnt. |
abgelehnt
|
||||
vertagt
|
|||||
vertagt
|
|||||
vertagt
|
|||||
vertagt
|
|||||
zur Kenntnis genommen
|
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Selektiert
- Nachtrag
- Nachtrag unautorisiert
- Anlagen vorhanden
- !
- Wichtig / geänderter Beschluss