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Ratsinformation
Stadtverordnetenversammlung - 22.11.2019
Grunddaten
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 22.11.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (16:40 - 21:22 Uhr) | |||||
vertagt
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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Gesellschaftsverträge städtischer Beteiligungen
WortprotokollMit Aufruf des Tagesordnungspunktes um 20:18 Uhr übernimmt der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Heck die Sitzungsleitung.
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Beschlusstenor wurde im Ausschuss um den Halbsatz „.., ohne die bestehenden Vorschlagsrechte der Stadtverordnetenversammlung zu beschneiden“ ergänzt. Dem so geänderten Beschlusstenor empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Zustimmung. Aussprache (Setzpunkt) wurde im Ältestenrat angemeldet.
An der Aussprache beteiligen sich die Stadtverordneten Göttling, Seipp, Bastian und Rink.
Anschließend fasst die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:
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geändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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zurückgezogen
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vertagt
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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vertagt
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vertagt
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geändert beschlossen
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zurückgezogen
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geändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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vertagt
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geändert beschlossen
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geändert beschlossen
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vertagt
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vertagt
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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vertagt
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ungeändert beschlossen
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zur Kenntnis genommen
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zur Kenntnis genommen
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zur Kenntnis genommen
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- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
- Selektiert
- Nachtrag
- Nachtrag unautorisiert
- Anlagen vorhanden
- !
- Wichtig / geänderter Beschluss