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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg (öffentlich)

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung

Datum:: Fr., 30.09.2022

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 21:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Dringlicher Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Aufhebung der Satzung für den Beirat für Stadtgestaltung	VO/0933/2022	vertagt
Ö 1.2	Dringlicher Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr.: Sprachförderung sicherstellen – „Sprach-Kitas“ erhalten	VO/0938/2022	vertagt
Ö 1.3	Dringlichkeitsantrag der CDU/FDP-Fraktion betr.: Räumung Lager B3	VO/0940/2022	vertagt
Ö 1.4	Dringlicher Antrag der CDU/FDP-Fraktion und der BfM betr.: Marburger Eispalast erhalten	VO/0943/2022	vertagt
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2022	SI/0007STVV/2022
Ö 3	Fragestunde
Ö 4	Finanzplan und Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 der Universitätsstadt Marburg, Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit ihren Anlagen und Stellenplan 2023	VO/0881/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Wahl eines Vertreters / einer Vertreterin für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke (ZMW)	VO/0835/2022	ungeändert beschlossen
Ö 6	Wahl eines sachkundigen Einwohners*einer sachkundigen Einwohnerin in die Gleichstellungskommission	VO/0867/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7	Prüfung der rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten eines kostenlosen Marburger Stadtbussystems für Alle	VO/0902/2022	geändert beschlossen
Ö 8	Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Marburg 2022 - 2028	VO/0864/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlage zur Beendigung des städtischen Förderprogramms zur Errichtung von Zugangspunkten zum Freifunknetz	VO/0723/2022	vertagt
Ö 10	Erstellung eines qualifizierten Mietpreisspiegels für den Bereich der Universitätsstadt Marburg	VO/0889/2022	ungeändert beschlossen
Ö 11	Grundsatzbeschluss zur Klimaneutralität 2030 bezogen auf klimaneutrales und sozialverträgliches Bauen sowie klimaneutrale und klimawandelangepasste Flächennutzung	VO/0785/2022-1	ungeändert beschlossen
Ö 12	Entsendung von zwei neuen Mitgliedern in den Beirat für Stadtgestaltung	VO/0844/2022	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Änderung des Flächennutzungsplans Nr. 26/14 "Seniorenquartier am Lindenplatz" im Stadtteil Michelbach	VO/0860/2022	ungeändert beschlossen
Ö 14	Sanierungsgebiet Nordstadt/Bahnhofsquartier Übernahme eines Grundstücks aus dem Treuhandvermögen des Sanierungsträgers	VO/0866/2022	ungeändert beschlossen
Ö 15	Dringlichkeitsanträge
Ö 15.1	Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten betr. Brandanschlag Polizei	VO/0936/2022	ungeändert beschlossen
Ö 16	Anträge des Ausländerbeirats
Ö 16.1	Antrag des Ausländerbeirats bzgl. Abschaffung des Sperrkontos	VO/0819/2022	ungeändert beschlossen
Ö 16.2	Antrag des Ausländerbeirats auf Durchführung der einfachen Sprache in den Behörden der Stadt Marburg	VO/0820/2022	geändert beschlossen
Ö 17	Anträge der Fraktionen
Ö 17.1	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Einmal jährlich auf der Stadtautobahn feiern	VO/0761/2022	abgelehnt
Ö 17.2	Antrag Fraktion Marburger Linke betr.: Interkommunale Kredite ermöglichen	VO/0767/2022	abgelehnt
Ö 17.3	Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Glasfaser in der Altstadt	VO/0817/2022	ungeändert beschlossen
Ö 17.4	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Marburg verurteilt Angriffskrieg der Türkei im Nordirak und in Nordsyrien	VO/0837/2022	ungeändert beschlossen
Ö 17.5	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Organisation und Durchführung von Essenausgaben	VO/0842/2022	vertagt
Ö 17.6	Antrag der Fraktion Marburger Linke und der Piratenpartei betr. Einführung eines Einwohner*innen-Energiegeldes	VO/0843/2022	vertagt
Ö 17.7	Prüfantrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Gehwegmarkierungen Bahnhof	VO/0868/2022	ungeändert beschlossen
Ö 17.8	Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Errichtung von Geh- bzw. Fahrstreifen für Gehbehinderte, Blinde und Rollstuhlfahrer	VO/0869/2022	ungeändert beschlossen
Ö 17.9	Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr. Bau einer Zwei-Felder Sporthalle im Stadtteil Michelbach	VO/0870/2022	vertagt
Ö 17.10	Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr.: Der Ausbau von E-Ladesäulen muss weiter vorangetrieben werden.	VO/0871/2022	vertagt
Ö 17.11	Antrag der CDU/FDP-Fraktion betr.: Unabhängige Studie für Trinkwasser in Michelbach-Nord	VO/0875/2022	vertagt
Ö 17.12	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Klimaliste Marburg betr. Machbarkeitsuntersuchung für eine alternative Trinkwasserversorgung für den Stadtteil Michelbach	VO/0898/2022	ungeändert beschlossen
Ö 17.13	Antrag der Fraktionen Klimaliste Marburg, SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“	VO/0899/2022	ungeändert beschlossen
Ö 17.14	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Lebensdaten am Grab des Philosophen Friedrich Albert Lange anbringen	VO/0900/2022	vertagt
Ö 17.15	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Errichtung von Photovoltaikanlagen für Klimaschutz und bezahlbare Energieversorgung	VO/0901/2022	vertagt
Ö 17.16	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Regionale Energiewende in öffentlicher Hand voranbringen: Windvorrangflächen 3129 (Bürgelner Gleichen/ Nördl. Lahnberge) und 3130 (Lichter Küppel/ Südl. Lahnberge) durch die Stadtwerke Marburg entwickeln	VO/0912/2022	vertagt
Ö 18	Kenntnisnahmen
Ö 18.1	Machbarkeitsstudie „Mikro-Hubs in Marburg“	VO/0781/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 18.2	Vollzug des Haushaltsplans 2022 hier: Zwischen- und Budgetbericht zum 30.06.2022	VO/0810/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 18.3	Seniorenbeirat der Universitätsstadt Marburg - Zielvereinbarungen 2022-2025	VO/0853/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 18.4	Gewerbesteuern 2022	VO/0892/2022	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Liste der kleinen Anfragen 09/2022			(wie Dokument)	125,8 kB
2	Antwort auf die große Anfrage betr. Marburg800 - Sponsoring Stadtwerke und Sparkasse			(wie Dokument)	1,8 MB

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: selbst zuständig
: eigenes Amt zuständig
: anderes Amt zuständig
: andere Zuständigkeit
: selbst verantwortlich
: andere Verantwortlichkeit
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: Nachtrag
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