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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg (öffentlich)

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung

Datum:: Fr., 21.07.2023

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:33 - 21:27 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2023	SI/0017STVV/2023	ungeändert beschlossen
Ö 3	Fragestunde
Ö 4	Wahl eines sachkundigen Einwohners*einer sachkundigen Einwohnerin in die Gleichstellungskommission	VO/1388/2023	ungeändert beschlossen
Ö 5	1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2023	VO/1375/2023	vertagt
Ö 6	Beschlussvorlage MoVe35	VO/1357/2023	geändert beschlossen
Ö 7	Umsetzung Beschluss Klimagovernance VO/0613/2022	VO/1365/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8	Änderung des Bebauungsplans Nr. 26/7 3. Änderung „Seniorenquartier am Lindenplatz“ im Stadtteil Michelbach • Bericht über das Ergebnis der Prüfung der während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangen Stellungnahmen • Satzungsbeschluss	VO/1380/2023	ungeändert beschlossen
Ö 9	Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Marburg GmbH	VO/0994/2022-1	ungeändert beschlossen
Ö 10	Dringlichkeitsanträge
Ö 10.1	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von B90/Die Grünen, SPD und Klimaliste Marburg betr. Änderung der Umleitung des Lahnradweges zwischen Kaufpark Wehrda und Schlosserstraße	VO/1442/2023	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anträge des Kinder- und Jugendparlaments
Ö 11.1	Antrag des Kinder- und Jugendparlamentes betr. beleuchtete Uhr im Georg-Gassmann-Stadion	VO/1393/2023	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Antrag des KiJuPa betr. Errichtung eines Fußgängerüberwegs Cappeler Straße	VO/1394/2023	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anträge des Ausländerbeirats
Ö 12.1	Antrag des Ausländerbeirats betr.: Wahlunterlagen für die Ausländerbeiratswahl 2026 in einfacher Sprache	VO/1301/2023-1	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anträge der Fraktionen
Ö 13.1	Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Klimaliste betr.: "Marburg teilt Fahrten – RideSharing oder RidePooling Angebote nach Marburg einführen oder holen"	VO/1308/2023	ungeändert beschlossen
Ö 13.2	Antrag des Stadtverordneten Göttling betr. Klimaschutz ist kein Verbrechen	VO/1334/2023	geändert beschlossen
Ö 13.3	Vorbereitung einer neuen Städtepartnerschaft mit Moshi in Tansania	VO/1344/2023	ungeändert beschlossen
Ö 13.4	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Inklusive Spielplätze	VO/1391/2023	vertagt
Ö 13.5	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Verbot von Indexmietverträgen	VO/1392/2023	geändert beschlossen
Ö 13.6	Antrag der Fraktionen Klimaliste Marburg, B90/Die Grünen und SPD betr. Ergänzung der Geschäftsordnung	VO/1410/2023	vertagt
Ö 13.7	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Den Beitritt zum sicheren Hafen ernst-nehmen: Für den Erhalt und die Stärkung des individuellen Rechts auf Asyl in Europa eintreten	VO/1411/2023	geändert beschlossen
Ö 14	Kenntnisnahmen
Ö 14.1	Zweiter Zwischenbericht zur Arbeit der Ombudsstelle "Fair Wohnen" - Stand Mai 2023	VO/1292/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Schreiben der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände gegen Mittelkürzungen bei den Gemeinschaftsaufgaben und der Städtebauförderung	VO/1389/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Marburger Ortsrecht: I. Nachtrag zur Geschäftsordnung des Behindertenbeirates der Universitätsstadt Marburg	VO/1398/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 14.4	Vollzug des Haushaltsplans 2023 hier: Zwischen- und Budgetbericht zum 30.06.2023	VO/1415/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Stellungnahme der Universitätsstadt Marburg zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Landkreis Marburg Biedenkopf	VO/1429/2023	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Liste der kleinen Anfragen 07/2023			(wie Dokument)	130,7 kB

Legende

: Keine Zusammenstellung
: Selektiert
: Nachtrag
: Nachtrag unautorisiert
: Anlagen vorhanden
!: Wichtig/geänderter Beschluss

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Stadtverordnetenversammlung - 21.07.2023

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