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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg (öffentlich)

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung

Datum:: Fr., 23.11.2018

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:35 - 21:32 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2018	SI/0084STVV/2018
Ö 3	Fragestunde
Ö 4	Besetzung des Ortsgerichts Marburg I - Wahl eines/r Ortsgerichtsschöffen/in	VO/6403/2018	ungeändert beschlossen
Ö 5	Besetzung des Schiedsamtes Marburg III - Neuwahl einer Schiedsperson - Neuwahl einer stellv. Schiedsperson	VO/6509/2018	vertagt
Ö 6	Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 15/2 in Marburg-Moischt, nördlich "Pfingstweide" - Offenlagebeschluss	VO/6501/2018	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Bebauungsplan Nr. 15/7 in Marburg-Moischt, nördlich "Pfingtsweide" - Kenntnisnahme des Berichts über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB - Offenlagebeschluss	VO/6503/2018	ungeändert beschlossen
Ö 8	Wohnungsneubau im Marburger Westen Kenntnisnahme der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens und Prioritätensetzung	VO/6502/2018	ungeändert beschlossen
Ö 9	Aktualisierung und Bericht zum Frauenförderplan der Stadtverwaltung Marburg für den Zeitraum 2015 - 2021	VO/6507/2018	ungeändert beschlossen
Ö 10	Stadtwerke Marburg GmbH: Wirtschaftsplan 2019	VO/6515/2018	ungeändert beschlossen
Ö 11	Dringlichkeitsanträge
Ö 11.1	Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Akteneinsichtsausschuss Grundstücksvergabe hier: Erlaubnis zur umfassenden Akteneinsicht	VO/6551/2018	geändert beschlossen
Ö 11.2	Dringlicher Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Marburger Linke betr.: Planungsstopp für Umgehungsstraßen in den westlichen Außenstadtteilen	VO/6553/2018	vertagt
Ö 11.3	Dringlichkeitsantrag der Fraktion Marburger Linke und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Kongress der rechtsextremen Burschenschaft Germania	VO/6554/2018	ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr.: Mieterstrom aus Solarenergie	VO/6552/2018	ungeändert beschlossen
Ö 11.5	Dringlichkeitsantrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Ampelschaltung Universitätsstraße/Gutenbergstraße	VO/6559/2018	abgelehnt
Ö 12	Anträge der Fraktionen
Ö 12.1	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Stadtentwicklungskonzept für die Wilhelm-Röpke-Straße erarbeiten – Entwicklung eines Quartiers „Marburg Mitte“ vorantreiben	VO/6409/2018	abgelehnt
Ö 12.2	Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Prüfung einer Bebauung auf den Lahnbergen	VO/6434/2018	abgelehnt
Ö 12.3	Antrag der Piratenpartei betr. Wohnen & Innovationsräume auf den Lahnbergen	VO/6437/2018	abgelehnt
Ö 12.4	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Alternative Standorte für mehr Wohnungsbau in Marburg prüfen	VO/6445/2018	abgelehnt
Ö 12.5	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Ferienwohnungssatzung für Marburg – Zweckentfremdung von Wohnraum untersagen	VO/6446/2018	abgelehnt
Ö 12.6	Antrag der Fraktionen von SPD, BfM und CDU betr.: Prüfung Entwicklung Wohngebiete in den östlichen Stadtteilen	VO/6447/2018	ungeändert beschlossen
Ö 12.7	Antrag der Fraktionen von SPD, BfM und CDU betr.: Marburger Transparenzoffensive - mehr Bürgerinformation zur öffentlichen Mittelverwendung	VO/6448/2018	ungeändert beschlossen
Ö 12.8	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Gedenken zum 100. Jahrestag des Massakers durch die Marburger Jäger in Königshütte	VO/6452/2018	geändert beschlossen
Ö 12.9	Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. Christopher-Street-Day 2019 in Marburg – hier ist Vielfalt zuhause	VO/6457/2018	geändert beschlossen
Ö 12.10	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Stopp der Ausbauplanungen des Parkhauses am Pilgrimstein	VO/6480/2018	vertagt
Ö 12.11	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Gebührenbefreiung für U-3-Kita-Plätze	VO/6482/2018	vertagt
Ö 12.12	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Parkdeck und Mobilitätsknoten in der Wilhelm-Röpke-Straße realisieren – Innenstadt vom Verkehr entlasten	VO/6513/2018	vertagt
Ö 13	Kenntnisnahmen
Ö 13.1	Vollzug des Haushaltsplans 2018 hier: Monatsbericht und Budgetbericht 09/2018	VO/6486/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Vollzug des Haushaltsplans 2018 hier: Monatsbericht und Budgetbericht 10/2018	VO/6518/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Aktualisierung der Fahrpläne für die Universitätsstadt Marburg zum Fahrplanwechsel am 09.12.2018	VO/6511/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 13.4	Kostenfeststellung Erwin-Piscator-Haus, Beschluss 3.6 gemäß AGA, Anlage 21	VO/6500/2018	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Große Anfrage betr. Situation der in Marburg seit 2015 lebenden Geflüchteten - Antwort			(wie Dokument)	252,2 kB

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