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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg (öffentlich)

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung

Datum:: Fr., 14.12.2018

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:33 - 21:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2018	SI/0086STVV/2018
Ö 3	Fragestunde
Ö 4	Finanzplan und Investitionsprogramm für die Haushaltsjahr 2018 bis 2022 der Universitätsstadt Marburg, Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit ihren Anlagen und Stellenplan 2019	VO/6550/2018	ungeändert beschlossen
Ö 5	Besetzung des Schiedsamtes Marburg III - Neuwahl einer Schiedsperson - Neuwahl einer stellv. Schiedsperson	VO/6509/2018	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg Bebauungsplan Nr. 18/17, 1. Änderung Feuerwehrstützpunkt und Jugendfeuerwehrausbildungszentrum - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)	VO/6529/2018	ungeändert beschlossen
Ö 7	Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplanung (BEP) 2019–2028	VO/6506/2018	ungeändert beschlossen
Ö 8	Dienstleistungsbetrieb der Stadt Marburg - DBM: Jahresabschluss 2017	VO/6516/2018	ungeändert beschlossen
Ö 9	Umsetzung einer Teilelektrifizierung des ÖPNV in Marburg Kenntnisnahme der Machbarkeitsstudie von Hybrid-Oberleitungs-Busverkehr und Beauftragung eines Planfeststellungsverfahrens	VO/6558/2018	ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Begründung eines Erbbaurechtes in Marburg-Richtsberg	VO/6530/2018	ungeändert beschlossen
Ö 10	Dringlichkeitsanträge
Ö 10.1	Dringlichkeitsantrag der BfM-Fraktion betr. Verkehrsführung im Marburger Westen	VO/6588/2018	zurückgezogen
Ö 11	Anträge der Fraktionen
Ö 11.1	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Milieus erhalten und stärken – Gentrifizierung entgegenwirken	VO/6267/2018	vertagt
Ö 11.2	Antrag der Fraktion B90/die Grünen betr.: Kommunale Strategie zur nachhaltigen Reduzierung des Eintrags von Mikroplastik in lokale Fließgewässer und Böden	VO/6382/2018	vertagt
Ö 11.3	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Stopp der Ausbauplanungen des Parkhauses am Pilgrimstein	VO/6480/2018	abgelehnt
Ö 11.4	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Parkdeck und Mobilitätsknoten in der Wilhelm-Röpke-Straße realisieren – Innenstadt vom Verkehr entlasten	VO/6513/2018	geändert beschlossen
Ö 11.5	Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BfM betr. Micro-Apartments	VO/6527/2018	geändert beschlossen
Ö 11.6	Antrag der Fraktion Marburger Linke bzgl. Ausweitung der Mitnahmeregelung der ÖPNV-Jahreskarte	VO/6532/2018	vertagt
Ö 11.7	Antrag der Fraktionen von CDU und SPD betr.: "Nette Toilette"	VO/6543/2018	ungeändert beschlossen
Ö 11.8	Antrag der Fraktionen von CDU und SPD betr. Überprüfung des Verkehrsbereichs B3 Abfahrt Mitte/Wilhelm-Röpke-Straße	VO/6544/2018	ungeändert beschlossen
Ö 11.9	Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BfM betr. Konzept Verkehrsanbindung Pharmastandort Marbach und Görzhäuser Hof	VO/6546/2018	ungeändert beschlossen
Ö 11.10	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Gemeinwohl-Bilanz	VO/6547/2018	vertagt
Ö 11.11	Antrag der Fraktionen SPD, BfM und CDU betr.: Verbesserung der Fußwegebeziehungen zum Vitos-Gelände	VO/6555/2018	ungeändert beschlossen
Ö 11.12	Antrag Fraktionen von SPD und BfM betr.: "Gärten und Balkone der biologischen Vielfalt"	VO/6556/2018	ungeändert beschlossen
Ö 11.13	Antrag der Fraktionen SPD, Linke, BfM, CDU, betr.: Verwendung von Polystyrol bei Sanierungen und Neubauten	VO/6557/2018	ungeändert beschlossen
Ö 11.14	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Marburger Linke betr.: Planungsstopp für Umgehungsstraßen in den westlichen Außenstadtteilen	VO/6553/2018	vertagt

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