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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg (öffentlich)

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung

Datum:: Fr., 29.05.2020

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:40 - 20:01 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Corona und Kita-Öffnung	VO/7434/2020	abgelehnt
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2020	SI/0103STVV/2020
Ö 3	Fragestunde
Ö 4	Besetzung des Ortsgerichts Marburg V (Stadtteile Cyriaxweimar, Dilschhausen, Elnhausen, Haddamshausen, Hermershausen, Wehrshausen) - Wahl eines/r Ortsgerichtsschöffen/in	VO/7381/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5	Marburger Ortsrecht: VIII. Nachtrag zur Satzung über die Bildung der Schulbezirksgrenzen in der Universitätsstadt Marburg	VO/7159/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6	Marburger Ortsrecht: Neufassung der Satzung für das Kinder- und Jugendparlament der Universitätsstadt Marburg	VO/7236/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7	I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Universitätsstadt Marburg	VO/7404/2020	ungeändert beschlossen
Ö 8	Coronakrise: Marburg hält zusammen (Arbeitstitel)	VO/7428/2020	ungeändert beschlossen
Ö 9	Jahresrechnung der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2017	VO/7284/2020	vertagt
Ö 10	Masterplan Behring-Standort	VO/7297/2020	vertagt
Ö 11	Fortsetzung des städtischen Förderprogramms zur Errichtung von Zugangspunkten zum Freifunknetz	VO/7296/2020	ungeändert beschlossen
Ö 12	Verkauf einer Liegenschaft in Cappel	VO/7262/2020	ungeändert beschlossen
Ö 13	Richtlinien der Universitätsstadt Marburg für die Gewährung von Gründach-Zuschüssen	VO/7355/2020	ungeändert beschlossen
Ö 14	Umsetzung des Förderprogramms "Digitalpakt / Digitale Schule Hessen"	VO/7373/2020	ungeändert beschlossen
Ö 15	Dringlichkeitsanträge
Ö 16	Anträge der Fraktionen
Ö 16.1	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Kritik an Fahrpreiserhöhung durch den RMV	VO/7217/2020	abgelehnt
Ö 16.2	Antrag der Fraktionen von SPD, BfM und CDU betr.: Verbesserung der Parksituation im Südviertel	VO/7253/2020	ungeändert beschlossen
Ö 16.3	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Klimaschutz – Konkret – „Klimaschutzfonds.Marburg.2030“	VO/7260/2020	geändert beschlossen
Ö 16.4	Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr.: Kindgerechte Treppenhandläufe in Turnhallen und Bürgerhäusern	VO/7270/2020	abgelehnt
Ö 16.5	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Keine Zweckentfremdung des Lahntalradweges	VO/7275/2020	vertagt
Ö 16.6	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Sicherheit des Radverkehrs - Überholverbote	VO/7282/2020	vertagt
Ö 16.7	Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr.: Moderne Bezahlmöglichkeiten in Schwimmbädern	VO/7295/2020	abgelehnt
Ö 16.8	Antrag der Fraktionen SPD, BfM, CDU betr. Entwicklung Mobilitätshubs und kleinteilige Mobilitätsknotenpunkte	VO/7308/2020	ungeändert beschlossen
Ö 16.9	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Insektenfreundliche Blumenwiesen	VO/7309/2020	vertagt
Ö 16.10	Antrag der Fraktion FDP/MBL betr.: Busfahrpläne in GoogleMaps implementieren	VO/7314/2020	abgelehnt
Ö 16.11	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Privatisierung unseres Universitätsklinikums war, ist und bleibt ein Fehler – Geplanter Verkauf des UKGM an Asklepios-Konzern ist Gefahr für Beschäftigte und Patientenversorgung - Rückführung in öffentliches Eigentum bleibt aktuell	VO/7318/2020	ungeändert beschlossen
Ö 16.12	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. 52-Gigawatt (GW)-Solardeckel abschaffen – Verlässliche Planungsgrundlagen für örtliche Unternehmen der Solarbranche und deren Kunden schaffen	VO/7380/2020	abgelehnt
Ö 16.13	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Sanierung Kanalisation und weitere Tiefbauarbeiten Gutenbergstraße in 2020	VO/7386/2020	zurückgezogen
Ö 16.14	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Umsetzung des Beschlusses auf Antrag der Fraktion B90/Die Grünen: Klimanotstand und Aktionsplan (VO/6829/2019) vom 28.06.2019	VO/7393/2020	ungeändert beschlossen
Ö 16.15	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Aufnahme Reinhard Kühnls auf die Gedenktafeln	VO/7398/2020	vertagt
Ö 16.16	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Unterstützung der Marburger Gastronomie und des Einzelhandels in der Corona-Krise: Aussetzung der Sondernutzungsgebühr	VO/7409/2020	abgelehnt
Ö 16.17	Antrag der FDP/MBL-Fraktion betr. Gastronomie und Gesundheit stärken – Sondernutzung befristet ändern	VO/7410/2020	abgelehnt
Ö 17	Kenntnisnahmen
Ö 17.1	Marburger Jugendbericht 2019	VO/7269/2020	vertagt
Ö 17.2	Marburger Ortsrecht: Geschäftsordnung für den Beirat "Marburg800"	VO/7274/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 17.3	Broschüre "Sicherheitsempfinden in der Öffentlichkeit"	VO/7281/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 17.4	(nichtöffentlich)
Ö 17.5	Zukunftskonzept Oberstadt: aktueller Projektstand	VO/7321/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 17.6	Vollzug des Haushaltsplans 2019 hier: Zwischen- und Budgetbericht zum 31.12.2019	VO/7322/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 17.7	Marburger Ortsrecht: Richtlinien für die Unterstützung von durch die Universitätsstadt Marburg bereits Geförderten zur Milderung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19	VO/7352/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 17.8	Planung und Durchführung des Projekts "Marburg800"	VO/7350/2020	vertagt
Ö 17.9	Bericht des Integrationsbeauftragten der Universitätsstadt Marburg	VO/7387/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 17.10	Marburger Maßnahmenpaket "Sicher Wohnen in Marburg in der Corona-Krise"	VO/7405/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 17.11	Sachstand zum Förderverfahren zur Milderung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19 (Stichtag 13.05.2020)	VO/7413/2020	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Zusammenstellung Antworten Kleine Anfragen 05/2020	(wie Dokument)	1,7 MB
2	Antwort auf die große Anfrage betr. Mobilfunk-Abdeckung in der Universitätsstadt Marburg	(wie Dokument)	2,3 MB
3	Große Anfrage betr. Beurteilung der angestrebten Erweiterung des Hofguts Dagobertshausen	(wie Dokument)	632,8 kB

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