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ALLRIS - Sitzung

Betreff:

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Datum:

Fr, 11.12.2020

Status:

öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:38 - 20:59 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Erstellung eines onlinebasierten Wahlkompasses für die Kommunalwahl/OB-Wahl 2021	VO/7749/2020	zurückgezogen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2020	SI/0110STVV/2020
Ö 3	Fragestunde
Ö 4	1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2020 – 2. Lesung und Beschlussfassung	VO/7733/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5	Investitionsprogramm der Universitätsstadt Marburg für die Haushaltsjahre 2020 - 2024, Haushaltssatzung, Stellenplan und Haushaltssicherungskonzept der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2021 - 2. Lesung und Beschlussfassung	VO/7703/2020	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verleihung des Ehrentitels "Stadtälteste"	VO/7694/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7	Zweite Erweiterung der Vorhabenliste der Universitätsstadt Marburg	VO/7700/2020	ungeändert beschlossen
Ö 8	Dringlichkeitsanträge
Ö 8.1	Dringlichkeitsantrag der Fraktion Marburger Linke betr. Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung am 11. Dezember 2020 zu den Kundgebungen der Beschäftigten des UKGM in Marburg	VO/7754/2020	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anträge des Ausländerbeirats
Ö 9.1	Antrag des Ausländerbeirates betr. Aussetzung des Sperrkontos	VO/7706/2020	vertagt
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr.: Vermögensabgabe jetzt - Lasten der Corona-Krise gerecht verteilen und kommunale Aufgaben finanzieren	VO/7641/2020	vertagt
Ö 10.2	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Lagepläne der Bussteige	VO/7675/2020	geändert beschlossen
Ö 10.3	Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Sicherung der Respektierung von Tempo 30 auf der Frankfurter Straße	VO/7691/2020	vertagt
Ö 10.4	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Aktualisierung und Transparenz von Corona-Informationen	VO/7692/2020	zurückgezogen
Ö 10.5	Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Laubbläser	VO/7696/2020	vertagt
Ö 10.6	Antrag der Fraktionen von SPD, BfM und CDU betr.: Anzahl Fahrrad-Abstellmöglichkeiten verdoppeln	VO/7697/2020	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Antrag der Fraktionen SPD, BfM und CDU betr.: Altersarmut in Marburg bekämpfen	VO/7698/2020	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Antrag der Fraktionen SPD, BfM und CDU betr.: Sperrkonto für ausländische Studierende	VO/7699/2020	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	Antrag der Piratenpartei betr. Marburg bekennt sich zu "Public Money? Public Code!"	VO/7725/2020	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	Antrag der Piratenpartei betr. Dokumentenanhänge an Emails abschaffen	VO/7726/2020	geändert beschlossen
Ö 10.11	Antrag der Piratenpartei betr. Aufrechterhaltung der Fähigkeit zur Mandatsausübung auch für Risikopersonen während der Corona-Infektionswelle	VO/7727/2020	abgelehnt
Ö 11	Kenntnisnahmen
Ö 11.1	Bericht zum Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Umsetzung des Beschlusses auf Antrag der Fraktion B90/Die Grünen: Klimanotstand und Aktionsplan (VO/6829/2019) vom 28.06.2019	VO/7393/2020-1	vertagt
Ö 11.2	Zusammenarbeit bei Themen der Integration, Migration und Ausländerbehörde innerhalb der Stadtverwaltung: Vorschlag für ein Leitbild der Organisationsstruktur	VO/7605/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen zu der Einsammlung von Verpackungen	VO/7655/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Stadtwerke Marburg GmbH - Gemeinwohl-Bilanz 2018	VO/7702/2020	vertagt
Ö 11.5	Marburger Ortsrecht: I. Nachtrag zur Geschäftsordnung des Beteiligungsbeirats	VO/7708/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 11.6	Zukunftskonzept Oberstadt	VO/7721/2020	vertagt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Große Anfrage betr. "DigitalPakt Schule" - Antwort	(wie Dokument)	356,4 kB
2	Große Anfrage betr. Serviceabbau der Sparkasse Marburg-Biedenkopf	(wie Dokument)	610,4 kB

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Stadtverordnetenversammlung - 11.12.2020

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