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Ratsinformation
18.05.2010 - 5 Antrag der MBL-Fraktion betr. Toilettenanlage L...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Di., 18.05.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 61 - Stadtplanung und Denkmalschutz
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der
Antrag der MBL Fraktion wird diskutiert und Änderungen vorgeschlagen:
1.
Für die
Koalition erläutert die Stadtverordnete Sell eine mögliche Variation des
Antrages:
„Der
Magistrat wird aufgefordert, umgehend ein Konzept vorzulegen, wie den sanitären
Problemen im Bereich der großen Freizeitflächen an der Lahn zeitnah und
dauerhaft begegnet werden kann.“
Inhaltlich
schließt sich die MBL dieser erweiterten Formulierung an.
2.
Die CDU
Fraktion bringt einen eigenen Änderungsantrag ein:
„Der
Magistrat wird gebeten, umgehend ein Konzept für die Sicherheit und Ordnung im
Lahnvorland/Lahnterrassen unter Einbezug von Toilettenanlagen vorzulegen.“
Dieser
Änderungsantrag wird von den Stadtverordneten kontrovers diskutiert.
Der
stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, der Stadtverordnete Dr. Musket,
lässt letztlich über beide Änderungsanträge abstimmen:
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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