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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

27.06.2017 - 1 Eröffnung der Sitzung

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Vorsitzende Pfalz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses ordnungsgemäß geladen und in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind.

 

Zu Beginn der Sitzung teilt Oberbürgermeister Dr. Spies mit, dass die Entscheidung zum Lokschuppenverkauf auf den Spätsommer verschoben werden muss, da die Bieterkonkurrenten an einer Kooperation feilen.

 

Bezüglich des Zeitplanes für die Haushaltsplanaufstellung 2018 teilt Oberbürgermeister Dr. Spies mit, dass es aufgrund von Stellenvakanzen im Fachdienst 20 zu Verzögerungen kommen kann, die auch die Anpassung des Zeitplanes nach sich ziehen würden.

 

Die Tagesordnung ist den Mitgliedern mit der Einladung zugegangen.

 

Als Tischvorlagen liegen die Beschlussvorlagen des Magistrats „Freigabeantrag Finanzhaushalt – Investitionen – 2017 – Zuschuss energetische Sanierung“ als TOP 8.1 und „Produkt 337010 Gefahrenabwehr und Serviceleistungen im Brandschutz; Sachkonto 6164000 Instandhaltung von Fahrzeugen und Geräten hier: Aufhebung des Sperrvermerks“ als TOP 8.2 aus.

 

Zudem liegen der Zeitplan für den Haushalt 2018 und die Kenntnisnahme des Magistrats  „Marburger Konzept der Bürger/-innenbeteiligung hier Auswertung der Auftaktveranstaltung“ als TOP 11.1 zur Kenntnisnahme aus.

 

Es wird auf den ausliegenden Haushaltsplan 2017 hingewiesen.

 

Es besteht Einvernehmen, diese Vorlagen mit auf die Tagesordnung zu nehmen.

 

Gegen die so festgelegte Tagesordnung bestehen keine Einwände, so dass wie folgt verfahren wird.

 

 

 

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Der Vorsitzende Pfalz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses ordnungsgemäß geladen und in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind.

 

Zu Beginn der Sitzung teilt Oberbürgermeister Dr. Spies mit, dass die Entscheidung zum Lockschuppenverkauf auf den Spätsommer verschoben werden muss, da die Bieterkonkurrenten an einer Kooperation feilen.

 

Bezüglich des Zeitplanes für die Haushaltsplanaufstellung 2018 teilt Oberbürgermeister Dr. Spies mit, dass es aufgrund von Stellenvakanzen im Fachdienst 20 zu Verzögerungen kommen kann, die auch die Anpassung des Zeitplanes nach sich ziehen können.

 

Die Tagesordnung ist den Mitgliedern mit der Einladung zugegangen.

 

Als Tischvorlagen liegen die Beschlussvorlagen des Magistrats „Freigabeantrag Finanzhaushalt - Investitionen - 2017 - Zuschuss energetische Sanierung" als TOP 8.1 und „Produkt 337010 Gefahrenabwehr und Serviceleistungen im Brandschutz; Sachkonto 6164000 Instandhaltung von Fahrzeugen und Geräten hier: Aufhebung des Sperrvermerks" als TOP 8.2 aus.

 

Zudem liegen der Zeitplan für den Haushalt 2018 und die Kenntnisnahme des Magistrats  „Marburger Konzept der Bürger/-innenbeteiligung hier Auswertung der Auftaktveranstaltung" zur Kenntnisnahme aus.

 

Es wird auf den ausliegenden Haushaltsplan 2017 hingewiesen.

 

Es besteht Einvernehmen, diese Vorlagen mit auf die Tagesordnung zu nehmen.

 

Gegen die so festgelegte Tagesordnung bestehen keine Einwände, so dass wie folgt verfahren wird:

 

Legende
selbst zuständig
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eigenes Amt zuständig
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anderes Amt zuständig
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andere Zuständigkeit
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selbst verantwortlich
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andere Verantwortlichkeit
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