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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

13.02.2018 - 3 Bericht(e) aus den Arbeitsgruppen zur Lokalen A...

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Wortprotokoll

AG Nachhaltige Stadtentwicklung

Bericht verlesen von Herrn Turek

Entwicklung Lahnberge

Ausgehend von den kürzlich vorgestellten Plänen zur weiteren Entwicklung des UKGM auf den Lahnbergen stellt die AG zum wiederholten Male die infrastrukturelle Entwicklung auf den Lahnbergen und den östlichen Stadtteilen zur Diskussion. Die derzeitige Verkehrsbelastung wird sich allein durch das UKGM in Zukunft weiter erhöhen, die Erweiterungen im Bereich des naturwissenschaftlichen Campus tun ein Übriges. Wir möchten dazu ermuntern, den gesamten Bereich städteplanerisch und infrastrukturell zu ertüchtigen, dabei Wohnbebauung mit zu berücksichtigen. Dazu könnten gezielt die östlichen Stadtteile einbezogen werden, denn bisher wurde die Erschließung der Außenstadtteile nur mangelhaft betrieben, die bisherigen Planungen konzentrieren sich auf die Optimierung der langen Pendlerwege aus der Innenstadt, während die vielversprechendere Option der Verkehrsvermeidung durch Reduzierung der Pendelstrecken keine Rolle spielt. In diesem Sinnechten wir dazu ermutigen, von der Betrachtung von Einzelproblemen wie dem Kapazitätsengpass im ÖPNV auf die Lahnberge und der Planung von „Insellösungen“ zu einem ganzheitlichen, Stadtverkehrskonzept zu kommen, das auch die Integration in die Verkehrsstruktur der Region beinhaltet.

Bauleitplanung, hier Umwandlung von Gewerbe- in Mischgebiete

Bei der Bauleitplanung Gisselberger Straße/ Willy-Mock-Straße haben die zuständigen Stellen die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung der Öffentlichkeit eingehalten und durchgeführt. Trotzdem wurde diese gravierende Änderung, die Wandlung von Gewerbe- in Mischgebiet in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen., geschweige denn eine Diskussion eingeleitet. Hier zeigt sich exemplarisch, dass die gesetzlich vorgegebene Öffentlichkeitsbeteiligung (Offenlage/Einspruchsfrist/Ortsbeiräte usw,) nicht ausreichend ist, um die Themenkomplexe einer solchen Änderung der Bauleitplanung angemessen zu behandeln. Sollte beispielsweise das ähnlich gelagerte Projekt „Am Krekel“ weiter verfolgt werden,re dies eine Gelegenheit und hochgradig angezeigt mit einer umfassenderen öffentlichen Diskussion zu beginnen, wozu wir nachdrücklich ermuntern.

 

AG Verkehr

Vorgetragen von Herrn Schuchart

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