Seiteninhalt
Ratsinformation
22.06.2018 - 10.10 Antrag der Piratenpartei, SPD, B90/Die Grünen u...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.10
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 22.06.2018
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:35
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Vorlage zuzustimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung folgt der Ausschussempfehlung und beschließt:
Der Magistrat wird gebeten, sich angesichts der eGovernment-Vorgaben des Bundes und anderer Digitalisierungsaufgaben beim Deutschen Städtetag, insbesondere auch vor dem Hintergrund des Inkrafttretens der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) dafür einzusetzen, mit möglichst vielen Kommunen gemeinsam Möglichkeiten zu prüfen, OpenSource-Software-Lösungen für Kommunen zu entwickeln und günstig bereitzustellen, die unabhängig von großen internationalen Software-Anbietern eingesetzt werden können.
Abstimmungsergebnis
Ja:SPD, CDU, B90/Die Grünen, Marburger Linke, BfM, Piratenpartei
Nein:keine
Enthaltung:FDP/MBL
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
