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Ratsinformation
31.01.2020 - 12.6 Antrag der Fraktionen von SPD, BfM und CDU betr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.6
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 31.01.2020
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:38
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Für den Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bäder berichtet der stellv. Vorsitzende, Stadtverordneter Seitz. Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich, dem Antrag zuzustimmen. Dies gilt ebenso für den Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften, von dessen Vorberatung der Ausschussvorsitzende, Stadtverordneter Meyer, berichtet. Aussprache wurde durch die CDU-Fraktion im Ältestenrat angemeldet.
An der Aussprache beteiligen sich die Stadtverordneten Hövel, Frese, Seitz, Freitag, Köster-Sollwedel und Reissner sowie Oberbürgermeister Dr. Spies.
Im Anschluss ruft die Stadtverordnetenvorsteherin den Antrag zu Abstimmung auf und die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen